Salzgitter. Der Rat der Stadt Salzgitter hat am Mittwoch den Weg für die Aufstellung von Regenbogenbänken freigemacht. Mit dem Beschluss folgte das Gremium einem Antrag der SPD-Fraktion, die zwei solcher Bänke an zentralen Orten der Stadt platzieren möchte – eine in Salzgitter-Lebenstedt, eine in Salzgitter-Bad.
Die farbenfrohen Sitzgelegenheiten sollen künftig gut sichtbar vor oder neben den Rathäusern stehen. Ziel sei es, „ein sichtbares Zeichen für Vielfalt, Respekt und Toleranz in Salzgitter zu setzen“, heißt es in dem Antrag.
Eine Frage der Neutralität?
Bereits in den vergangenen Wochen hatten sich die zuständigen Ausschüsse mit dem Vorschlag befasst. Nun hat auch der Rat offiziell grünes Licht gegeben. Die Verwaltung wurde beauftragt, die Anschaffung und Installation zu veranlassen.
Ganz einig war man sich im Rat jedoch nicht. Die AfD sprach sich gegen die Bänke aus. Ratsherr Ercan Killic (fraktionslos FDP) ebenfalls. Kilic begründete seine Entscheidung damit, dass er zum einen befürchte, dass die Bänke bald Vandalismus zum Opfer fallen und zum anderen, weil er sich nicht sicher sei, ob man mit einem derartigen Statement gegen das Neutralitätsgesetz verstoße. Kilic forderte daher eine Prüfung und die Rückgabe des Antrags in die Fraktionen.
Lars Tietjen (Ratsgruppe Grüne - Die PARTEI) erinnerte Kilic in seinem Wortbeitrag daran, dass Salzgitter ja auch die Regenbogenflagge hisse. „Wir haben damals hier 2021 im Rat beschlossen, dass wir die Regenbogenfahne am 17. Mai hissen - in Lebenstedt und in Bad. Sie waren der Erste, der gerannt ist, als die Presse da war, um aufs Foto zu kommen. Sie können sich diese Frage wirklich selber beantworten.“
Der Prüfantrag von Kilic wurde abgelehnt, der Rat sprach sich mit 25 Ja-Stimmen, 7 Nein-Stimmen und 6 Enthaltungen für die Bänke aus.
