Salzgitter. Wie berichtet, wurde in der Ratssitzung am Mittwoch eine Zwischenbilanz zum Projekt „Salzgitter – sicher und sauber 2.0“ vorgestellt. Nach der Vorstellung durch Oberbürgermeister Frank Klingebiel meldeten sich auch einige Vertreter der Ratsfraktionen zu Wort. In diesem Rahmen entwickelte sich auch ein kurzer Disput über das Image der Stadt Salzgitter.
Zunächst meldete sich Tobias Bey (SPD) zu Wort. Nach einem grundsätzlichen Lob für das Projekt, das nicht zuletzt durch seine Fraktion angeschoben worden sei, hatte er auch einige Kritikpunkte. So forderte er ein härteres Vorgehen bei Verfehlungen insbesondere am Salzgittersee. Allzu oft werde es aus seiner Sicht bei Ermahnungen belassen - etwa bei unerlaubtem Grillen. Hier müsse eine härtere Linie gefahren werden, so Bey.
Social Media vernachlässigt?
Weiter kritisierte der Ratsherr, dass die Politik nicht mehr in die Entscheidungen eingebunden werde, so zum Beispiel bei der Auswahl der Standorte für die Videoüberwachung. Außerdem sei die Außendarstellung verbesserungswürdig. Vor allem auf Social Media - für junge Menschen zunehmend die Hauptinformationsquelle - finde die Stadt Salzgitter und somit auch das Projekt "sicher und sauber" kaum statt. Dies könne auch ein Grund dafür sein, dass die Stadt insgesamt so ein schlechtes Image habe.
Fundamentale Kritik kam dagegen von Andreas Plättner (AfD). Es reiche nicht das Sicherheitsgefühl der Menschen zu verbessern, die Stadt habe ein reales Sicherheitsproblem. Noch 2006 sei Salzgitter die viertsicherste Stadt in Deutschland gewesen, inzwischen sei man in der Statistik abgestürzt. Salzgitter sei ein Problemfall. "Die Menschen wollen keine Slogans, sondern echte Sicherheit und Sauberkeit", so Plättner abschließend.
"Wir haben eine Schöne Stadt"
Dafür erntete er deutliche Kritik von den Ratskollegen. "Es ist beschämend, wie Sie die Stadt darstellen, in der Sie leben", befand Frank Miska (SPD). Und Wolfgang Jainta (CDU) ergänzte: "Wir haben eine schöne Stadt. Das Problem ist, dass wir uns nach außen immer nur schlecht darstellen." Der Beitrag von Plättner sei das beste Beispiel dafür.
Lars Tietjen (Die PARTEI) ging noch einen Schritt weiter und bezichtigte Plättner der dreisten Lüge. Dieser sei bei der Vorstellung der Kriminalstatistik durch die Polizei im Ausschuss für öffentliche Ordnung dabei gewesen. Er habe dort sogar mehrere Nachfragen gestellt. Diese seien offenbar nicht in seinem Sinne beantwortet worden, so dass er jetzt die Realität verdrehe.
"Keine eigenen Vorschläge"
Zum Schluss meldete sich noch einmal Tobias Bey zu Wort. Er warf Plättner vor, alles zu kritisieren, aber keine eigenen Vorschläge zu machen, wie es besser gehen könne.
