Salzgitter. Nach nicht einmal einem Jahr Zusammenarbeit trennen sich die politischen Wege der Gruppe Die Partei/Linke im Rat der Stadt Salzgitter. Der Grund sei laut Lars Tietjen, Ratsherr der Partei Die Partei, unter anderem, dass "der Spagat zwischen Realpolitik und Satire" am Ende doch zu groß war.
Kurz nach den Kommunalwahlen im vergangenen September schlossen sich die beiden Parteien zusammen und bildeten eine Gruppe im Rat der Stadt. Nur acht Monate nach dem Zusammenschluss verkündete Lars Tietjen nun, dass er die "Zusammenarbeit aufgekündigt" habe. Auf Nachfrage von regionalHeute.de erklärt Tietjen seine Beweggründe. "Die PARTEI ist eine Partei, die mit Satire arbeitet. Satire ist Ernst - manchmal sogar Bier-Ernst. Wenn ich den Versuch unternommen habe, mit einer anderen Partei eine Koalition einzugehen, dann war das verbunden mit harter und schmutziger Realpolitik - das war mir bewusst, auch wenn mir die Tragweite nicht so ganz deutlich gewesen ist. Mittlerweile musste ich feststellen, dass man sich zu sehr verbiegen muss, um etwas zu erreichen. Natürlich ist Politik immer ein Kompromiss, aber es kommt auch darauf an, wie weit man dabei von seinen eigenen Überzeugungen abweichen muss."
Brust-Antrag brachte Stein ins Rollen
Am Ende habe sein Antrag "Gleiche Brust für alle" dazu geführt, dass Tietjen zukünftig als Einzelkämpfer für seine Partei tätig sein will. "CDU und SPD haben mit ihrer Mehrheit im Verwaltungsausschuss dafür gesorgt, dass der Antrag von der Tagesordnung für die Ratssitzung genommen wird. Wieso können die "Großen" bestimmen, dass die "Kleinen" nicht gehört werden, fragte ich mich und machte mich schlau. Dabei stellte ich fest, dass der Verwaltungsausschuss gegen geltendes Recht verstoßen hat und forderte die Verwaltung auf, den Punkt auf der Tagesordnung zu belassen. Diesem wurde dann auch stattgegeben", erklärt er.
Politik im PARTEI-Style
Vor und während der Ratssitzung sei ihm von den anderen Parteien aber deutlich gemacht worden, dass es, wenn er den Antrag durchziehen würde, keinerlei Zusammenarbeit mehr geben würde. "Daher - um meinem Partner LINKE - nicht zu schaden, beantragte ich die Zurückverweisung des Antrages und entschuldigte mich dafür, dass wir etwas Rechtmäßiges getan haben. Ein Widerspruch in sich", konstatiert Tietjen. Knatsch innerhalb der Gruppe habe es nicht gegeben, versichert er.
Tietjen will zukünftig in solchen Situationen im "PARTEI-Style" reagieren können, sagt er. Und das sei eben nur möglich, wenn er das alleine tut. "Ich mache ab sofort Turbo-Politik der extremen Mitte und halte die Stellung bis zur endgültigen Machtergreifung. Bis dahin zeige ich den BürgerX in dieser Stadt, was so alles hinter den Kulissen passiert und werde auch versuchen, am BürgerX-Orientierte Sachen in den Rat einzubringen."
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