Nippel-Antrag geht zurück in die Beratung - PARTEI entschuldigt sich

Der Verwaltungsausschuss hatte den Antrag eigentlich von der Tagesordnung abgesetzt.

von Martin Laumeyer


Symbolbild.
Symbolbild. Foto: pixabay

Salzgitter. Der "gleiche Brust für alle"-Antrag der Gruppe Die Linke/Die PARTEI, nach dem es auch für Frauen rechtssicher werden solle, oben ohne in städtischen Schwimmbädern herumzulaufen, geht zur Beratung zurück in die Fraktionen. Das hat der Rat der Stadt in seiner gestrigen Sitzung beschlossen. Zuvor war der Antrag eigentlich von der Tagesordnung verschwunden, denn im Verwaltungsausschuss am Dienstag hatten SPD und CDU den Antrag wegen Beratungsbedarfs abgesetzt.


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Die Ratsgruppe "Die Linke/Die Partei" hatte daraufhin mitgeteilt, dass der Antrag in der gestrigen Sitzung des Rates dennoch eingebracht werden solle. Eine kommunalverfassungsrechtliche Prüfung habe ergeben, dass sie hierauf einen Anspruch hätten. Der Antrag war dann zwar zurück auf der Tagesordnung, ein Beschluss konnte dennoch aus Mangel an Vorbereitung nicht erfolgen.

PARTEI entschuldigt sich


"Im Laufe der Sitzung gab es dann mehrere kleine und kurze Gespräche, sodass ich mich letztlich gezwungen sah, den Antrag selber 'zurück in die Fraktionen' zu verweisen per Geschäftsordnungsantrag und mich für unser Bestreben nach Rechtssicherheit und fehlerfreier Ausführung des Kommunalverfassungsgesetzes zu entschuldigen", so Lars Tietjen von der PARTEI gegenüber regionalHeute.de.

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Diesem Geschäftsordnungsantrag stimmten 35 der 41 anwesenden Ratsmitglieder zu. Die AfD-Fraktion sowie Ratsherr Marcel Bürger (Bündnis90/Die Grünen) gaben keine Stimme ab.

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Zum angekündigten alternativen Antrag, nach dem Männer ihre Bärte und Adamsäpfel bedecken sollen (regionalHeute.de berichtete), berichtet Tietjen abschließend: "Es wird wahrscheinlich noch in der nächsten Woche Veränderungen geben, die ich abwarten möchte und danach wird wohl mein anderer Antrag kommen".


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