Salzgitter. Aktuell hat der Wahlkampf zur Landtagswahl am 9. Oktober bereits begonnen. Von viele Laternen grüßen die Köpfe, Versprechungen und Forderungen diverser Parteien. Ratsherr Lars Tietjen (Die PARTEI) ist dies ein Dorn im Auge. Zumindest für zukünftige Wahlen soll Salzgitter dieser "Plakateirrsinn" erspart bleiben. Ein entsprechender Antrag wird erstmals am 1. September im Ausschuss für Bildung und Kultur besprochen. Die Entscheidung trifft der Rat am 14. September.
Laut Lars Tietjen stehe er mit dieser Meinung nicht alleine da. "Der Plakatwahlkampf hat sich in den letzten Jahren zu einem Irrsinn entwickelt. Die Bürgerinnen und Bürger sind genervt von den inhaltslosen Wahlversprechen, die einem jeden Meter entgegenkommen. Die Umwelt leidet massiv und das Klima wird durch diese Plastik- und Papierverschwendung auch nicht besser", heißt es in der Begründung des Antrags.
"Hohe Umweltverschmutzung"
An gefühlt jeder Laterne in Salzgitter würden nach dem Wahlkampf noch fünf Kabelbinder hängen, da die Plakate einfach abgerissen würden und die Kabelbinder einfach hängen blieben. "Diese sind ebenfalls aus Plastik und verursachen eine hohe Umweltverschmutzung", so Tietjen. Der Rat der Stadt Salzgitter solle daher beschließen, dass bei künftigen Wahlen auf Bundes-, Landes- und kommunaler Ebene keine Wahlplakate mehr in der Stadt Salzgitter erlaubt seien.
Gute Erfahrungen in anderen Städten
Da es ganz ohne Wahlkampf nicht geht, soll die Stadt als Ausgleich mehrere, an von der Verwaltung festgelegten Standorten, Großplakate - sogenannte „Wesselmänner“ - aufstellen, die von den Parteien dann mit DIN-A1- oder A2-Plakaten beklebt werden können. Die Finanzierung könnte über einen „Fond“ erfolgen, in den die an der Wahl teilnehmenden Parteien, dann eine „Plakatnutzungsgebühr“ einzahlen. Andere Städte (zum Beispiel Sarstedt), die dieses Vorgehen bereits praktizierten, hätten damit sehr gute Erfahrungen gemacht, so Tietjen.
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