Braunschweig. Die Justizvollzugsanstalt (JVA) Braunschweig ("Rennelberg") befindet sich seit fast 140 Jahren im westlichen Ringgebiet. Nun soll das Gefängnis allerdings geschlossen werden. Auf Anfrage von regionalHeute.de äußerte sich das niedersächsische Justizministerium zum aktuellen Stand und zur Verlegung der Insassen in die JVA Wolfenbüttel.
Die Entscheidung zur Schließung wurde bereits 2014 getroffen, um dringend notwendige Sanierungsmaßnahmen durchzuführen und Synergieeffekte am Standort Wolfenbüttel zu nutzen. Die JVA Braunschweig, die eigentlich eine Abteilung der JVA Wolfenbüttel ist, wurde in den Jahren 1884/1885 gebaut und weist deswegen bauzeitbedingte Mängel auf. Sie entspricht nicht mehr den zeitgemäßen Justizvollzugsstandards, erklärt das Justizministerium. Die Sanierungskosten wurden mit denen am Standort Wolfenbüttel verglichen, und aufgrund der Kosten-Nutzen-Analyse wurde beschlossen, die Abteilung Braunschweig zu schließen.
Der aktuelle Zeitplan sieht vor, dass die laufenden Baumaßnahmen im „Grauen Haus“ in Wolfenbüttel bis Ende 2023 abgeschlossen werden sollen - dorthin sollen die Braunschweiger Häftlinge verlegt werden. Die technische Inbetriebnahme wird parallel dazu stattfinden, sodass im ersten Quartal 2024 die Belegung mit Inhaftierten im Wesentlichen abgeschlossen sein soll. Zwischenzeitlich müssen interne Abläufe angepasst werden, da neben den Strafgefangenen dann auch Untersuchungsgefangene untergebracht werden. Diese müssen laut Vorgabe voneinander getrennt untergebracht werden.
Bessere Haftbedingungen
Was die Mitarbeiter betrifft, die derzeit in der JVA Braunschweig tätig sind, werden sie am Standort Wolfenbüttel weiterbeschäftigt. Derzeit sind 50 Mitarbeiter in Braunschweig beschäftigt, von denen 36 im "Wachdienst" tätig sind.
Das Justizministerium betonte, dass die Entscheidung zur Konzentration am Standort Wolfenbüttel im Jahr 2014 nicht vorrangig auf Kosteneinsparungen abzielte, sondern aufgrund der baulichen und organisatorischen Vorteile getroffen wurde.
Die Schließung der JVA Braunschweig und die Verlegung der Häftlinge nach Wolfenbüttel sollen langfristig zu verbesserten Haftbedingungen und einem effizienteren Justizvollzug führen.
Nach der Schließung der JVA Braunschweig wird das Gebäude dem Landesliegenschaftsfonds übergeben, der über die Nachnutzung entscheiden wird.
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