Berlin. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die Kürzungen im Bundeshaushalt 2024 verteidigt. "Wir bauen umweltschädliche Steuersubventionen ab", sagte er am Mittwoch in der ARD-Sendung "Farbe bekennen".
"Wenn Sie Ihre eigenen Berichte schauen - und auch manchen empörten Bericht, den Sie schon vorgetragen haben - dann werden Sie sehen, dass das immer in der Liste derjenigen Subventionen aufgezählt worden ist, die man abbauen soll", fügte er hinzu. "Das machen wir jetzt, weil das jetzt der richtige Moment dazu ist." Er glaube, das seien alles Sachen, die "sehr vertretbar" seien, so der Kanzler weiter. Das Vorgehen sei "sehr verantwortbar, auch im Hinblick auf die Belastung für die Bürger, die eben nicht flächendeckend und groß sind - und ich glaube, auch etwas, was gleichzeitig nützt bei der Modernisierung und Verbesserung unserer Aufgabenerfüllung, wenn es darum geht, den Klimaschutz voranzubringen", sagte Scholz.
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