Wolfenbüttel. Der SPD-Stadtverband lud zur zweiten Delegiertenversammlung des Jahres am 19. November ins KOMM in Wolfenbüttel ein. In netter Atmosphäre diskutierten etwa 30 Genossinnen und Genossen über das vergangene Jahr, die durchgeführten Veranstaltungen und Themen fürs nächste Jahr. Dies berichtet der SPD Stadtverband Wolfenbüttel in einer Pressemitteilung.
Der neue Vorsitzende Lennie Meyn berichtete über den vergangenen Europawahlkampf und viele weitere Veranstaltungen, die der Stadtverband im Laufe des Jahres durchgeführt hatte. Besondere Höhepunkte Im Europawahlkampf waren einerseits das Verteilen von Belgischen Waffeln an einem sogenannten „Food-Truck“ in der Innenstadt und eine Diskussionsveranstaltung mit dem SPD Europakandidaten der Region Francesco Garippo und DGB Regionsgeschäftsführer Michael Kleber in der Kommisse.
Gute Zusammenarbeit beim Europawahlkampf
Das Sommerprogramm des Stadtverbandes lud dieses Jahr zu 18 Veranstaltungen ein, welche von vielen Besucherinnen und Besuchern gut angenommen wurden. Bei den Infoständen im Herbst wurde unter dem Motto „Was bewegt Sie in Wolfenbüttel?“ eine Bürgerbefragung an mehreren Infoständen durchgeführt. Der Vorsitzende bedankte sich beim gesamten Vorstand für die gute Zusammenarbeit und bei allen Genossinnen und Genossen für die ehrenamtliche Arbeit und Hilfe während des Europawahlkampfes und den im Sommer und Herbst durchgeführten Aktionen.
Mobilität im Fokus
Anschließend folgte eine sehr spannende Diskussion zum Thema Nachhaltigkeit und Umweltschutz. Viele Genossinnen und Genossen wiesen darauf hin, dass die 17 Nachhaltigkeitsziele der UN schon lange von der SPD bearbeitet werden und man dies auch noch stärker kommunizieren müsste. So wies die ehemalige Landtagsabgeordnete und langjähriges Stadtratsmitglied Dörthe Weddige-Degenhard auf die Einstellung einer Gleichstellungsbeauftragten hin, welches dem Ziel 5 „Gleichstellung der Geschlechter“ dient. Abschließend stimmten die Delegierten darüber ab, welchen Schwerpunkt der SPD Stadtverband in seiner Arbeit im nächsten Jahr beim Thema Umweltschutz setzen sollte. Mit einer großen Mehrheit stimmten die Delegierten für die Themen Radfahren und Öffentlicher Personennahverkehr. Insgesamt steht damit die Mobilität in der Stadt Wolfenbüttel im Fokus der Arbeit im nächsten Jahr.
Die beiden Anträge zu einem „Familien-Stadtplan“ und „Spielgeräten im Seeliger“ sind aus Rückmeldungen der Bürgerinnen und Bürger bei der Befragung beim rollenden Bürgerbüro entstanden. Der Dank für die vielen Rückmeldungen geht an die Bürgerinnen und Bürger. Der Stadtverband möchte zeigen, dass er die Anregungen und Themen ernst nimmt und auch behandelt, unter anderem in Form dieser Anträge. Stadtratsmitglied Katrin Herrmann berichtete zum Familien-Stadtplan, dass es in Braunschweig möglich sei, sich den Stadtplan als .pdf herunterzuladen und dass zum Beispiel durch Ballsymbole angezeigt wird, welche Sportart auf den öffentlichen Spielplätzen betrieben werden kann. Für das Aufstellen von Spielgeräten im Seeligerpark wies sie darauf hin, dass diese nicht mit der vorhandenen Disc-Golf Anlage in Konflikt geraten sollten. Beide Anträge wurden angenommen und werden nun an die Stadtratsfraktion weitergegeben.
Beim Klimaschutz alle beachten
Kurz vor Schluss der Delegiertenversammlung berichteten Ralf Achilles (Fraktionsvorsitzender der Stadtratsfraktion) und Falk Hensel (Vorsitzender der Kreistagsfraktion) über die Arbeit in den Fraktionen.
Ralf Achilles dankte den Ortsvereinen in Wolfenbüttel für die politische Arbeit, die ihn und die Fraktion in Form von Anträgen erreichen. Als Beispiel nannte er den Antrag des Ortsvereins „Auguststadt-Weiße-Schanze“, welcher fordert, dass in der Prüfung und Planung befindliche Gewerbegebiet bei Fümmelse nachhaltig zu erschließen. Für die Mobilität hob er hervor, dass man bei den Maßnahmen zum Klimaschutz auch alle Verkehrsteilnehmer beachten und einbinden muss, um das Miteinander zu fördern.
Falk Hensel berichtete über die anstehenden Haushaltsberatungen und verwies auf die gute finanzielle Lage des Landkreises. Dies sei zu großen Teilen auch der Landrätin Christiana Steinbrügge zu verdanken. Weiterhin erzählte er von dem Antrag zur Nachhaltigkeit von Bündnis 90/Die Grünen und der SPD im Kreistag und was für ein komplexes Thema Nachhaltigkeit ist, da es den Dreiklang aus Ökologie, Ökonomie und Gesellschaft zu meistern versucht. Damit setzte sich die Landkreisverwaltung jetzt intensiv auseinander. Zum Abschluss verwies der Stadtverbandsvorsitzende noch einmal auf die anstehende Großdemonstration am 30. November gegen den AfD-Parteitag und rief zur Teilnahme auf.
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