Zu dem heutigen Gespräch zwischen Kultusminister Althusmann und Vertretern der kommunalen Spitzenverbände zur aktuellen Lage beim Krippenausbau bemerkt die stellvertretende Vorsitzende und schulpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Frauke Heiligenstadt:
„Kultusminister Althusmann geht offenbar davon aus, dass Niedersachsen das 2007 verabredete Ausbauziel von 35 Prozent im Jahr 2013 nicht mehr erreichen kann. Er bastelt jetzt bereits an einer Legende, um den Kommunen die Schuld am Scheitern in die Schuhe schieben zu können. Anders sind seine Fristsetzung und das Einbestellen der kommunalen Spitzenverbände heute ins Kultusministerium nicht zu verstehen.
Es sind aber nicht die Kommunen, die versagt haben, im Gegenteil. Diese Landesregierung hat es versäumt, den Ausbau der Krippenkapazitäten in Niedersachsen ordentlich zu steuern. Man kann auch sagen, die drei Kultusminister Busemann, Heister-Neumann und Althusmann haben gepennt. Doch das, was man fünf Jahre lang nicht geschafft hat, wird man nicht innerhalb von zwölf Monaten aufholen können.
Anstatt die Kommunen nun weiter unter Druck zu setzen, sollte Herr Althusmann besser erklären, wie das Land die Kommunen beim weiteren Krippenausbau unterstützen kann. Vertrauensvolle Gespräche sind notwendig, wie etwa der von Stephan Weil vorgeschlagene Krippengipfel. Was Herr Althusmann aber macht, ist davon weit entfernt. Er setzt den Kommunen die Pistole auf die Brust, um das eigene Versagen zu bemänteln. Und das ist ganz schlechter Stil.“
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