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Stadtmarkt-Parkplätze: Mangelndes Demokratieverständnis bei CDU und FDP



Wolfenbüttel

Stadtmarkt-Parkplätze: Mangelndes Demokratieverständnis bei CDU und FDP

Ein Kommentar unseres Verlags- und Redaktionsleiters zur neu ausgerufenen Diskussion über das Parken am Wolfenbütteler Stadtmarkt.

Ein Kommentar von Werner Heise

Archivbild.
Archivbild. Foto: Werner Heise

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Was man in Thüringen kann, können wir in Wolfenbüttel schon lange. Es scheint im Trend zu sein, demokratisch herbeigeführte Abstimmungsergebnisse anzuzweifeln und eine Änderung zum eigenen Willen herbeiführen zu wollen.



Die Vorsitzenden der Wolfenbütteler Stadtratsfraktionen von CDU und FDP haben angekündigt, das Parkverbot am Rande des Stadtmarktes neu aufzugreifen und wieder öffentlich diskutieren zu wollen. Dabei ist dieses noch nicht einmal zwei Monate lang umgesetzt und das neue Parkraumbewirtschaftungskonzept lässt ebenso wie das neue Parkhaus im Löwentor noch auf sich warten. Was also soll sich seit dem demokratisch gefassten Beschluss im März 2019 wirklich geändert haben, über das man zum jetzigen Zeitpunkt neu diskutieren könnte? Eine radikal veränderte Faktenlage, die es - keine Frage - erlaubt, Entscheidungen zu überdenken, gibt es nicht.

Man kann für oder gegen das Parken am Stadtmarkt sein. Es gibt gute Gründe dafür und gute dagegen und jeder hat hierzu eine Meinung. Das konnte man der emotional geführten Debatte entnehmen, die sicherlich noch vielen im Ohr liegt. Was die Fraktionsvorsitzenden Pink und Ordon außer mangelndem Demokratieverständnis in dieser Sache antreibt, ist bislang schleierhaft. Dass sie mit diesem Thema Unruhe stiften und Öl ins fast erloschene Feuer kippen, ist jedoch offensichtlich. Ob diese Flammen auf kommunaler Ebene die vernichtenden Wahlergebnisse aus Hamburg wieder in die Höhe treiben können? Falls nicht, könnte man mit netten Grüßen aus Wolfenbüttel ja vorschlagen, zu diskutieren, noch einmal neu zu wählen - solange bis es eben passt.


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