Region. Die Ausfallquote von Regionalzügen lag in Niedersachsen in den meisten Regionen 2021 bei über 2 Prozent. Das geht aus einer Antwort des Niedersächsischen Verkehrsministeriums auf eine kleine Anfrage der Grünen Abgeordneten Detlev Schulz-Hendel, Meta Janssen-Kucz, Marie Kollenrott, Hans-Joachim Janßen und Imke Byl hervor. Die Gründe dafür seien verschieden. Der Wille nachzubessern sei zwar da, gestalte sich aber als schwierig.
Im vergangenen Jahr lag die Ausfallquote im regionalen Schienenverkehr in der Mehrzahl der vergebenen Schienengebiete bei über 2 Prozent. Auch unsere Region war davon betroffen: So lag die Ausfallquote im vom "enno" versorgten Gebiet bei 2,69 Prozent, beim DINSO I, zu dessen Verbund etwa die Strecke Braunschweig - Salzgitter-Lebenstedt gehört, bei 4,89 Prozent, und beim Dinso II, der unter anderem die Strecke Braunschweig - Goslar gehört, sogar bei 5,67 Prozent. Damit reihen sich diese Strecken zwar in den Bundestrend ein, demzufolge sich die Gesamtausfälle laut Deutscher Bahn bundesweit verdoppelt haben, dennoch sieht die Landesregierung in Niedersachsen Nachbesserungsbedarf.
Kündigen könne sie Verträge auf den Strecken aber nicht so einfach. Demnach schütze das Recht in diesem Fall eher die Auftragnehmer als die Auftraggeber. Das Land könne in diesem Fall nicht einfach einer der Bahngesellschaften kündigen, nur weil eine Leistung einmal nicht erbracht wurde. Ein solcher Schritt müsse im Verhältnis zur Gesamtlaufzeit des Vertrages stehen. Einige schlechte Monate ermöglichen es also nicht einen Vertrag einseitig zu kündigen, der 15 Jahre läuft. Ohnehin müsste in diesem Fall erst einmal abgemahnt werden.
Schlechtarbeit sei im Falle der vielen Ausfälle aber nicht das Problem, erläutert das Wirtschaftsministerium. Die seien besonders auf externe Einflüsse zurückzuführen: So habe der Wintereinbruch 2021 viele Strecken lahmgelegt, in der Coronapandemie sei viel des ohnehin knappen Personals krankheitsbedingt ausgefallen und auch die Streiks hätten ihr Übriges getan. So weit möglich, hätten die Eisenbahngesellschaften Ersatzverkehr und Ausweichmöglichkeiten geschaffen.
Land will Rahmenbedingungen verbessern
Das Land will derweil aber mehr tun, um Ausfälle im Bahnverkehr möglichst zu minimieren. So habe die Landesregierung den Streckenbetreibern bereits ermöglicht, 50 Meter neben dem Schienenverlauf "geeignete, erforderliche und zumutbare Maßnahmen" zu ergreifen, um Blockaden der Strecke vorzugreifen. So könnten etwa Bäume gefällt werden, wenn sie drohten bei Sturm auf die Schienen zu fallen. Dabei dürfe der Betreiber selbst beurteilen, was eine Gefahr darstelle, ohne vorher die Behörden zu kontaktieren.
Aber auch auf Seiten der Betreiber will die Landesregierung nachsteuern. So sei etwa eine Prämie zur Ausbildung von Lokführern ausgelobt worden, um die chronische Personalknappheit zu bekämpfen. Sollten die Eisenbahngesellschaft gegen die bestehenden Verträge verstoßen, sollen außerdem die Strafen härter werden. In zukünftigen Ausschreibungen sollen die Bewerber auch Musterarbeitspläne vorlegen, mit denen die Personalauslastung der Züge nachvollzogen werden könne. Wer also eine bessere Personalstruktur hat, soll zukünftig bessere Chancen haben den öffentlichen Auftrag zu bekommen.
Inwiefern diese Maßnahmen die Ausfälle in der Region aber kurzfristig abmildern, bleibt abzuwarten. Im Braunschweiger Land stehen die frühesten Vergaben im Dezember 2023, die spätestens 2029 an.
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