16.05.2012, 16:20 Uhr

[image=5e1764dd785549ede64cd34c]Die SPD-Fraktion im Wolfenbütteler Kreistag begrüßt, dass sich  fast alle auf den Weg begeben haben eine Arbeitsgruppe für einen Nachteilsausgleich zu Asse II zu gründen.

„Es ist lobenswert, dass wir Fragestellungen und Problemfelder im Zusammenhang mit dem Betrieb des Schachtes Asse II gemeinsam analysieren, zusammenführen und auswerten wollen“, sagte SPD-Fraktionsvorsitzender und Landtagskandidat Falk Hensel während der letzten Kreistagssitzung. In der Sitzung wurde mit breiter Mehrheit für die Arbeitsgruppe gestimmt.

Mit dem Beschluss wurde aber auch deutlich gemacht, dass die Anliegen der drei Samtgemeindebürgermeisterinnen aus der Asse, aus Schöppenstedt und aus Sickte ernst genommen werden und die Autonomie der Gemeinden nicht eingeschränkt wird.

„Es wurde zunächst allerdings ausschließlich die Einsetzung einer interfraktionellen Arbeitsgruppe beschlossen“, erläutert Falk Hensel.

Dem Beschlussvorschlag von Grünen und SPD ist zu entnehmen, dass sich die Arbeitsgruppe damit beschäftigen soll, Vorschläge zu erarbeiten, wie und welche Nachteile und Auswirkungen auf den Landkreis Wolfenbüttel im Zusammenhang mit der Einlagerung und der Rückholung des Atommülls, also der sicheren Schließung, ausgeglichen werden sollen.

„Wir fassen heute keinen Beschluss für einen Fonds“, verdeutlichte der SPD-Fraktionsvorsitzende in seiner Stellungnahme. „Wir setzen zunächst eine Arbeitsgruppe ein um Lasten des Landkreises zu analysieren und auf Hieb- und Stichfestigkeit zu prüfen.“

Die SPD-Fraktion wünscht sich, dass in einem parteiübergreifenden Konsens auf die Beschleunigung des Rückholprozesses eingewirkt wird. Angemahnt wurde in diesem Zusammenhang, dass in den letzten acht Wochen nach dem Besuch von Herrn CDU-Bundesumweltminister Röttgennichts passiert ist. „Wir müssen hier vorankommen und dürfen die Zeit nicht verschlafen“, sagte Falk Hensel.

Für die SPD wurde nochmals festgehalten, dass die sichere Schließung der Asse im Vordergrund steht. Die Sicherheit für die Bevölkerung und für die Mitarbeiter hat höchste Priorität.

„Ein Hilfsfonds oder Entschädigungsfonds ist sicherlich wichtig und wir haben mit dem Beschluss des gemeinsamen Antrages von rot und grün uns fachlich und sachlich auf den Weg zu einem Nachteilsausgleich begeben, vorrangig ist immer noch die Rückholung“, betont SPD-Fraktionsvorsitzender Falk Hensel.