CDU Cremlingen: "Interessante Einblicke in die Haushaltspolitik"




Vielleicht, so wurde gemutmaßt, lag's ja am Fernsehen. „Der Turm“, zweiter Teil, lief dort. So hatte die Mitgliederversammlung des CDU-Gemeindeverbandes Cremlingen in der Gaststätte „bei Chris“ eher familiäre Züge.

Michael Hartig, Vorsitzender des Gemeindeverbandes, hatte deutlich mehr Zuhörer erwartet; zumal er neue Wege gegangen war. So war die Sitzung nicht nur öffentlich; für einen Vortrag zum tagesaktuellen Thema „Schuldenbremse in Niedersachsen“ hatte er Heinz Rolfes, stellvertretender CDU-Fraktionsleiter im Niedersächsischen Landtag und CDU-Finanzexperte, gewinnen können.

Der präsentierte dann gleich einige Überraschungen. Seine Aussage „Niedersachsen steht so gut da wie noch nie, insbesondere in den wichtigen Bereichen Arbeitslosigkeit, Schul-Etat, Kindertagesstätten,“ belegte er mit Zahlen. Das sei auch deshalb etwas Besonderes, weil die Verschuldung, wie eigentlich von allen Regierungen zuvor, in der Vergangenheit stark nach oben getrieben worden sei.

Festgelegt sei zudem, dass es ab 2020 keine Neuverschuldung geben dürfe. Dieses Ziel sei definitiv erreichbar. Störfaktoren könnten nur von außen eintreten. In eine Solidarität mit Griechenland oder anderen Krisenstaaten sei eben auch das Land Niedersachsen mit eingebunden.

Uwe Lagosky, CDU-Bundestagskandidat, unterstrich diese Aussagen. „Durch die Konjunkturprogramme sind wir aus der Finanzkrise herausgekommen, aber sie haben Geld gekostet.“ Trotzdem stände Deutschland gut da: Es gäbe fast 42 Millionen Beschäftige, mehr als je zuvor, die Arbeitslosenquote habe sich von 2005 bis 2012 fast halbiert und die Jugendarbeitslosigkeit sei die geringste in Europa.

In seinem Grußwort nahm der CDU-Landtagskollege Frank Oesterhelweg das Thema Schulden auf und verwies auf die bisherige solide Haushaltspolitik der Gemeinde Cremlingen. Daher sehe er im Moment noch wenig Handlungsbedarf. Umso mehr sei das beim Fracking der Fall. Hier werde er nicht aufhören zu kämpfen. Und auch zur Asse bezog er klar Stellung: „Die sicherste, nicht billigste Lösung ist die beste.“

Die eigentlichen Regularien der Mitgliederversammlung nahmen nur wenig Zeit in Anspruch. Vorstand und Kassenführer wurden einstimmig entlastet. Nachgewählt wurde ein Kassenprüfer.


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