Cremlingen: Haushalte sollen trotz geänderter Rahmenbedingungen ohne Steuererhöhungen ausgeglichen werden




Erstmals für das Jahr 2012 war ein Haushaltplan nach den Vorgaben des Neuen Kommunalen Rechnungswesens aufzustellen, d. h. 500.000 Euro Abschreibungen sind im Laufe des Jahres 2012 zusätzlich zu erwirtschaften. Mit vereinten Anstrengungen und Kreativität gelang der planerische Ausgleich. Noch 2011 war dieses nur durch eine Entnahme aus der Rücklage möglich.

In einer kürzlich stattgefundenen Klausurtagung der SPD-Gemeinderatsfraktion wurden finanzpolitische Eckpunkte für die kommenden Jahre diskutiert. „Ziel unserer Finanzpolitik ist es, sparsam und wirtschaftlich zu handeln und dabei die notwendige Risikovorsorge für nicht beeinflussbare volkswirtschaftliche Ereignisse zu betreiben“, so Fraktionsvorsitzender Detlef Kaatz.

„Um dieses zu erreichen wird die Gemeinde in stärkerem Maße konzeptionell vorgehen müssen“, so Kaatz weiter, „die Anfänge wurden auf Antrag der Gruppe SPD/Grüne gemacht und müssen weiterentwickelt werden.“ So werden für die drei Grundschulen in Cremlingen mehrjährige Investitions- und Ausgabekonzepte aufgestellt. Nach der Zustimmung des Gemeinderates bieten diese Konzepte für jede Grundschule verlässliche finanzielle Rahmendaten für die nächsten Jahre. Ebenso wird über die Bereitstellung von eigenverantwortlich bewirtschafteten Budgets für die Grundschulen nachgedacht. Der Brandschutzbedarfsplan der Feuerwehren der Gemeinde aus dem Jahr 2010 wird aktualisiert und fortgeschrieben.

„Außerdem wollen wir für eine konzeptionelle Finanzpolitik die Entwicklung von Kennzahlen für die gemeindlichen Ziele forcieren“, so Michael Rudolph. Im Juli 2012 hat die Gruppe SPD/Grüne einen Antrag zur Entwicklung von Leit- und strategischen Zielen im Rahmen der „Neuen Steuerung“ in den Gemeinderat eingebracht. „Gemeinsam mit den Einwohnern wollen wir eine Bestandsaufnahme vornehmen und im Rahmen von offenen Workshops Potentiale weiterentwickeln“, so Kaatz.

Zentrales Anliegen der SPD in der Wirtschaftsförderung und für die dörfliche Zukunftssicherung ist und bleibt es für alle Einwohnerinnen und Einwohner das schnelle Internet durch Breitbandversorgung bereitzustellen. „Die SPD unterstützt den Landkreis bei dem Bestreben, dieses landkreisweit zu tun“, so Kaatz. SPD-Kreistagsfraktionsvorsitzender und Landtagskandidat Falk Hensel berichtet, dass die Grundlagen vom Landkreis schon geschaffen worden sind und die Kreispolitik sehr zuversichtlich ist, dass ein professioneller Provider für die Umsetzung in Kürze gefunden sein wird. „Wir befinden uns kurz vor Abschluss der Ausschreibung und des Auswahlverfahrens“, verdeutlichte Falk Hensel am Rande der Klausur.

Weiteres Ziel der SPD ist es, ausreichend freie Gewerbebereiche für ansiedlungswillige Gewerbetreibende vorzuhalten und für den ausgezeichneten Standort Cremlingen verstärkt zu werben. Hier könnte eine interkommunale Zusammenarbeit mit anderen Gemeinden und der Stadt Wolfenbüttel zu einer Stärkung der gemeindlichen Wirtschaftsförderung führen.


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