08.03.2012, 00:23 Uhr

[image=5e1764c2785549ede64ccdb4]Anlässlich des Internationalen Frauentags am 8. März bekräftigt die Landtagsfraktion DIE LINKE ihre Kritik an der Frauenpolitik der Landesregierung: „Wir müssen feststellen, dass sich Niedersachsen frauenpolitisch in vielen Bereichen im Rückwärtsgang befindet“, sagte Kreszentia Flauger, Vorsitzende und frauenpolitische Sprecherin der Fraktion.

So sei bereits die SPD-Regierung im Jahr 1998 mit der Abschaffung des erst 1990 gegründeten Frauenministeriums mit schlechtem Beispiel vorangegangen. „Unter Schwarz-Gelb wurde 2011 dann sogar noch das verbliebene Frauenressort zu untergeordneten Referaten im Sozialministerium degradiert und außerdem das Niedersächsische Gleichstellungsgesetz völlig sinnentleert, weil die bevorzugte Einstellung von Frauen bei gleicher Eignung einfach gestrichen wurde.“

Flauger verwies darauf, dass CDU und FDP bereits zu Beginn ihrer Amtszeit die Anzahl der Frauenbeauftragten in Niedersachsen drastisch reduziert und die Förderung von sogenannten Frauen-Kleinstprojekten ersatzlos gestrichen haben. „Dennoch haben wir frauenpolitische Erfolge zu verzeichnen. Das ist allerdings dem Engagement vieler Frauen zu verdanken, die sich seit Jahrzehnten für ihre Themen einsetzen“, so Flauger weiter. Dies gelte beispielsweise für die Aufstockung der Landesmittel für Frauenhäuser und Frauenberatungsstellen im aktuellen Haushaltsjahr. „Es war geradezu beschämend, wie sich die Frauen hier Jahr für Jahr gegen die geplanten Kürzungen zu Wehr setzen mussten, um die Arbeit im Kampf gegen die Gewalt an Frauen überhaupt aufrecht erhalten zu können.“

Die Linksfraktion werde weiterhin für alle Gruppen und Verbände ansprechbar sein, die sich gegen die Benachteiligung von Frauen wenden. „Wir gratulieren allen Frauen in Niedersachsen zum 101. Internationalen Frauentag und wünschen allen frauenpolitisch engagierten Menschen viel Erfolg“, erklärte Flauger.