Zwist bei der Grünen Ratsfraktion

Ein offene Brief spaltet die Stadtratsfraktion.

Markus Brix, Fraktionsvorsitzender der Stadtratsfraktion von Bündnis90/Die Grünen. Archivfoto: Max Förster
Markus Brix, Fraktionsvorsitzender der Stadtratsfraktion von Bündnis90/Die Grünen. Archivfoto: Max Förster | Foto: Max Förster

Wolfenbüttel. Für Aufregung in der Wolfenbütteler Kommunalpolitik sorgte am gestrigen Montag ein Offener Brief des Grünen Ratsherren Dr. Andreas Pölking (regionalHeute.de berichtete). Dieser kritisierte aufgrund von Verwandtschaftsverhältnissen zur Verwaltungsspitze der Stadt Wolfenbüttel die CDU-Kandidatenaufstellung zur Kommunalwahl. Hierfür erhielt Pölking bereits eine Reaktion der CDU-Ratsabgeordneten Birgit Oppermann, die sein Verhalten missbilligte. Hinzu kommt nun auch Gegenwind aus der eigenen Fraktion Pölkings.


Noch gestern Abend distanzierte sich Fraktionsmitglied Stefan Brix in einem Facebook-Kommentar auf den Seiten unserer Online-Tageszeitung von Pölking und erklärte, wie leid er es sei sich für erwachsene Menschen, die noch dazu, für ihn ungerechtfertigterweise, einen Doktortitel haben, in irgendeiner Weise rechtfertigen zu müssen. Und auch Stefan Brix Bruder, Fraktionsvorsitzender der Stadtratsfraktion Bündnis90/Die Grünen, Markus Brix, distanziert sich in einer Presseerklärung von den Vorwürfen Pölkings. Diese veröffentlichen wir an dieser Stelle ungekürzt und unkommentiert.

Bereits am 9. August trat Andreas Pölking mit der für ihn seinerzeit "neuen" Erkenntnis an die Fraktion heran, dass er auf der CDU-Liste Verwandtschaftsverhältnisse zu Mitarbeitern der Verwaltung festgestellt hätte. - Augenzwinkernd verwiesen wir ihn auf unsere eigene Liste und versuchten ihn zu überzeugen, dass sowohl das Vorgehen der CDU als auch unser eigenes im vollständigen Einklang mit dem Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetz (NKommVG) steht und man nun einmal Familienmitgliedern ihr politisches Wirken nicht wegen eines Verwandtschafts- oder Verschwägerungsgrades verbieten kann.

Damit war für uns in der Fraktion die Sache erledigt. - Zumal es auch keinen Sinn ergibt, sich darüber aufzuregen oder dem Umstand mit Häme zu begegnen. Schließlich ist es auch nichts, was besonders "enthüllt" werden müsste, denn jeder hat die Aufstellung der Listen, die der CDU wie auch unserer eigenen, verfolgen können.

Was Herrn Dr. Pölking getrieben hat, dieses Thema erneut aufzugreifen und diesen Brief zu schreiben, kann nur er selbst wissen. Die Fraktion der Grünen distanziert sich sowohl von seiner Verwunderung als auch insbesondere von den in seinen Aussagen enthaltenen Vorwürfen hinsichtlich des zukünftigen Verhaltens von möglichen Mandatsträger/innen der CDU


Hier geht es zum Brix Facebook-Kommentar


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