FDP: Warnung vor „Kommissionitis“




[image=5e1764d3785549ede64cd140]Zum bevorstehenden Tag der Arbeit plädiert die FDP-Wirtschaftspolitikerin Gabriela König dafür, am Wachstumskurs festzuhalten und die Entwicklung nicht durch einen Mindestlohn zu gefährden.

„Ich sehe die Diskussion um den aktuellen Mindestlohn-Vorschlag skeptisch. Es muss faire Löhne geben, gar keine Frage. Der aktuelle hochkomplexe Vorschlag führt aber eher zu einer unübersichtlichen Kommissionitis. Ob jemand und wer davon überhaupt profitieren könnte, bleibt völlig unklar“, so die wirtschaftspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion. Die sehr weitgehenden Überlungen für mögliche Schlichtungsverfahren machen König zufolge bereits im Vorfeld deutlich, dass die unterschiedlichen Meinungen zum Mindestlohn einfach von der Politik auf die neue Kommission übertragen werden sollen.

König ist davon überzeugt, dass nicht ein Mindestlohn für eine gute Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt sorgt, sondern eine wachstumsorientiere Wirtschaftspolitik. „Die aktuellen Zahlen zeigen es: Es sind mehr Menschen in Lohn und Brot als je zuvor. Die Arbeitnehmer profitieren vom Aufschwung.“ Die Zahl der Arbeitslosen sinke weiter. Und auch die verfügbaren Einkommen seien deutlich gewachsen. Gerade deshalb sorge die Binnenkonjunktur dafür, dass Experten im Laufe des Jahres sogar mit einem noch stärkeren Wachstum rechneten.


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