GRÜNER Stammtisch diskutierte zum Thema Ukraine


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Wolfenbüttel. Der Stadtverband von Bündnis 90/Die Grünen hatte am Donnerstag, 13. November in Wolfenbüttel zum Stammtisch eingeladen, der als Hauptthema diesmal die Ukraine-Krise hatte.

Dazu berichtete die frühere Bundestagsabgeordnete Viola von Cramon von ihren Eindrücken des letzten Ukrainebesuchs vor wenigen Wochen. In ihrem Vortrag ging sie unter anderem auf die Geschichte und die wirtschaftliche Situation ein und stellte fest, dass sich die Ukraine nach der erfolgreichen Maidanrevolution mit dem Sturz der Regierung Janukowitsch positiv entwickelt hat, obwohl es noch zahlreiche Probleme u.a. durch den starken Einfluss von Oligarchen gibt. Bei zahlreichen Gesprächen der Reisegruppe mit Vertretern der Zivilgesellschaft wurde deutlich, dass es sich bei den Separatisten in der Ostukraine in der großen Mehrheit offenbar nicht um einheimische Separatisten sondern um von außen in die Ukraine gebrachte Kämpfer handelt. So verwechselten sie mangels Ortskenntnissen in Charkiv zunächst das Opernhaus mit dem Rathaus und verlangten dort den Rücktritt des Bürgermeisters. Im weiteren Verlauf der Reise wurden auch Gebiete besichtigt, die von den Separatisten schon einmal eingenommen worden waren, dann aber von der Ukraine zurückerobert werden konnten. Dort gibt es große Sorgen, dass es durch den stockenden Wiederaufbau der zerstörten Gebäude im Winter zu großen Problemen kommen kann, zumal die Städte und Dörfer durch die zahlreichen Flüchtlinge zusätzlich belastet sind.

In der anschließenden Diskussion ging es vor allem darum, was Deutschland und die EU derzeitig in dieser Krise tun können. Unumstritten war, dass in großem Umfang humanitäre Hilfe notwendig ist. Wie den Destabilisierungsversuchen Russlands bzw. von Präsident Putin in der Ostukraine am besten begegnet werden soll, etwa durch über Wirtschaftssanktionen hinausgehende Maßnahmen, blieb strittig.


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