09.01.2012, 01:15 Uhr

[image=5e1764c6785549ede64cce84]Für die Grünen im Ortsverband Elm-Asse-Fallstein hat eine schnelle Rückholung der Abfälle weiterhin Priorität. Das wurde auf der Mitgliederversammlung der Grünen  in Hornburg (Foto) deutlich.

Doch unabhängig vom weiteren Verlauf der Rückholung erwarten sie, dass Bund und Land ihrer Verantwortung gerecht werden und über ein Asse-Strukturprogramm einen Beitrag zur Kompensation der bereits eingetretenen materiellen und immateriellen Verluste leisten.

Dieses Programm muss nach Ansicht der Grünen ein Bündel von Maßnahmen enthalten, das einerseits betroffene Bürgerinnen und Bürger unmittelbar unterstützt, andererseits die Leistungsfähigkeit und Attraktivität der Samtgemeinden zwischen Elm und Fallstein dauerhaft stärkt.

Die Mitglieder beschlossen ein Programm-Konzept, das aus vier Elementen besteht:

Ein Grundstückskompensationsfonds ermöglicht Hauseigentümern durch zinsvergünstigte Darlehen und Zuschüsse, den Wertverlust ihrer Grundstücke durch energetische Sanierung, An- und Umbauten zu kompensieren.

Ein Strukturfonds unterstützt Kommunen, aber auch Unternehmen, bei nachhaltig wirksamen Investitionen im Bildungs-, Wirtschafts-, Energie- und Tourismusbereich.

Er wird ergänzt durch einen Existenzgründungsfonds.

Als viertes Element fordern die Grünen die Einrichtung eines Forschungszentrums. Es soll sich einerseits mit dem wichtigen Thema Energiewende im ländlichen Raum beschäftigen und andererseits den sicheren Umgang mit gefährlichen Abfällen weiterentwickeln, u.a. durch die wissenschaftliche Begleitung der Abfallrückholung aus der Asse.

Das Asse-Strukturprogramm ist nicht dazu gedacht, zukünftige Schäden zu kompensieren, sondern nur bereits eingetretene materielle und immaterielle Verluste auszugleichen. Ausgehend von einem Sockelbetrag sollen Zahlungen erfolgen bis die Rückholung der Abfälle abgeschlossen ist. Auf eine Festlegung des finanziellen Umfangs des Strukturprogramms haben die Grünen bewusst verzichtet, sehen die Ausstattung der Salzgitter-Stiftung (Schacht Konrad) von 100 Mio. Euro aber als Orientierungsgröße.

Wir veröffentlichen das Konzept hier ungekürzt und unkommentiert: Asse-Strukturprogramm - Grüne OV EAF

Das Bild zeigt die Mitglieder während der Versammlung. Von links: Anna Wandschneider, Jens Pietsch, Bernhard Foitzik, Norbert Haiduck, Hilmar Nagel, Lutz Seifert, Thomas Boog und Ehrhard Dette. Foto: Grüne