Heiningen: Gemeinderat berät Haushalt und Steuererhöhungen

23.02.2012, 00:55 Uhr

[image=5e1764cd785549ede64ccfff]Am Montag, 27. Februar 2012, findet um 20:00 Uhr im Dorfgemeinschaftshaus Heiningen die 2. Sitzung des Rates der Gemeinde Heiningen statt. Die Sitzung ist öffentlich.

Tagesordnung

Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit.

Genehmigung der Niederschrift über die 1. Sitzung am 07.11.2011.

Berichte über wichtige Angelegenheiten der Verwaltung und Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen.

Einwohnerfragestunde.

Neufassung der Hauptsatzung.

Neufassung der Geschäftsordnung.

Haushaltssatzung 2012 inkl. Haushaltsplan 2012 und Stellenplan 2012 des Zweckverbandes Kindergarten Oderwald.

Jahresrechnung 2010.

Erhöhung der Steuerhebesätze ab dem Haushaltsjahr 2012;
Erarbeitung einer Zielvereinbarung für die Bedarfszuweisung.

Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2012, Stellenplan 2012 und Haushaltssicherungskonzept 2012.

4. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes „Brockenblick“ in Heiningen;
Aufstellungsbeschluss.

Antrag auf Änderung des Flächennutzungsplanes der Samtgemeinde Oderwald.

Öffentliches Auftragswesen; Beschleunigung von investiven Maßnahmen – Festsetzung von Wertgrenzen unterhalb der geltenden EU-Schwellenwerte für Bauaufträge (VOB/A) und Liefer- und Dienstleistungsaufträge (VOL/A).