Als “herben Rückschlag für die Arbeit mit benachteiligten Jugendlichen” in Niedersachsen hat die sozialpolitische Sprecherin Landtagsgrünen Ursula Helmhold die sogenannte Instrumentenreform von Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen bezeichnet.
“Wie der heutige Protest der Jugendwerkstätten vor dem Sozialministerium gezeigt hat, stürzt die Streichorgie der Ministerin in der Arbeitsförderung die Jugendwerkstätten in ein finanzielles Desaster”, sagte die Grünen-Politikerin heute auf der Demo vor dem Sozialministerium. “Wenn die Bundesregierung nicht einlenkt, gibt es keine Chance zur Weiterführung der Projekte.”
Das Vorhaben von der Leyens gehe in vollem Umfang zu Lasten der Jugendlichen und konterkariere die niedersächsische Sozial- und Jugendpolitik. Dies sei umso unverständlicher, als dass die ehemalige niedersächsische Ministerin früher den Sonderweg der Jugendwerkstätten als berufspädagogische Einrichtung für noch nicht ausbildungsreife Jugendliche gestützt habe.
Helmhold kritisierte, dass weder die Sozialministerin noch ihr Staatssekretär zu den TeilnehmerInnen der Protestkundgebung gesprochen hätten.
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