Anlässlich des morgigen Welt-AIDS-Tages hat DIE LINKE im Landtag daran erinnert, wie wichtig Aufklärung ist.
„Auch wenn HIV-Neuinfektionen rückläufig sind, gibt es keinen Grund zur Entwarnung“, sagte Patrick Humke, der sozial- und gesundheitspolitische Sprecher der Fraktion. Der Welt-AIDS-Tag wird seit 1988 am 1. Dezember begangen, um Solidarität mit den HIV/AIDS-Erkrankten zu zeigen. Gleichzeitig erinnert dieser Tag daran, dass Schutz und Prävention möglich sind. Humke erneuerte außerdem seine Kritik an der mangelnden AIDS-Prävention im niedersächsischen Strafvollzug. Die Ausgabe steriler Spritzen in den niedersächsischen Gefängnissen sei eingestellt wurden, obwohl viele Inhaftierte drogenabhängig seien. „Das ist fahrlässig – die Landesregierung tut so, als gebe es kein Infektionsrisiko durch verunreinigte Spritzen beim Drogenkonsum der Häftlinge“, so Humke. „Die Menschen sind zu Haftstrafen verurteilt worden – aber nicht zu einem erhöhten Infektionsrisiko.“
Niedersachsen und Hamburg gehörten zu den Vorreiterländern, die sterile Spritzen kostenlos in den Justizvollzuganstalten hatten verteilen lassen. In Hamburg hatte die Schill-Partei die Ausgabe im Jahr 2002 wieder eingestellt, zwei Jahre später folgte die CDU/FDP-Landesregierung in Niedersachsen.
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