Wolfenbüttel. Eine Leserin ärgerte sich kürzlich über die wachsende Präsenz von Lovemobilen an den Autobahnausfahrten rund um Wolfenbüttel. Zurzeit stehen die mobilen Bordelle beispielsweise immer wieder an der Adersheimer Straße in unmittelbarer Nähe zum Gewerbegebiet West und an der Landesstraße 495. Offizielle Genehmigungen für die Liebesmobile scheint es in beiden Fällen bislang nicht zu geben.
Zuständig für die Genehmigung von Lovemobilen ist der sogenannte Straßenbaulastträger. Dieser hat als Eigentümer der Straße die gesamte Verfügungsgewalt über diese und kann demnach auch darüber bestimmen, wozu die Straßen genutzt werden. Ein mobiles Bordell am Straßenrand ist eine Benutzung der Straße über den Gemeingebrauch hinaus und somit gemäß § 18 NStrG eine Sondernutzung, die der Erlaubnis des Trägers der Straßenbaulast bedarf. Im Fall der L495 ist das die Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr und im Fall der Adersheimer Straße der Landkreis Wolfenbüttel.
Wie Thorsten Raedlein, Leiter der Öffentlichkeitsarbeit der Stadt Wolfenbüttel, betont, wird das Genehmigungsrecht lediglich innerhalb von Ortsdurchfahrten und im Stadtgebiet auf die Gemeinden übertragen. Die Stadt Wolfenbüttel habe deshalb für die öffentlichen Verkehrsflächen innerhalb der Ortsdurchfahrten und im Stadtgebiet eine Sondernutzungssatzung erlassen, die diverse Arten der Nutzung einer Straße über den Gemeingebrauch hinaus regelt. Für Landes- oder Kreisstraßen außerhalb von Ortsdurchfahrten oder dem Stadtgebiet bleibe die Entscheidung über die Sondernutzung allerdings ausschließlich bei dem jeweiligen Straßenbaulastträger.
Auf Anfrage erfuhr RegionalWolfenbüttel.de allerdings, dass bei den jeweilig zuständigen Behörden bislang wohl noch keine Anträge auf Sondernutzung eingegangen sind und offizielle Genehmigungen demnach noch nicht erteilt worden sind.
mehr News aus Wolfenbüttel
