Pink: “Bürgerbeteiligung wird in Wolfenbüttel weitergehen“

von Thorsten Raedlein




Wolfenbüttel. Das Zukunftsprofil Innenstadt Wolfenbüttel beschäftigte am Dienstag in einer gemeinsamen Sitzung die Mitglieder des Bau- und des Finanzausschusses. Bevor im Oktober einen Beschluss des Rates folgen soll, welche der 29 Projektvorhaben umgesetzt werden sollen, suchten die Ausschuss-Mitglieder nochmals den Dialog mit den Sprecher der einzelnen Quartiersgruppen.

Über 100 engagierte Bürger haben seit Oktober 2012 in diesen Gruppen richtungsweisende Handlungsempfehlungen und innovative Entwicklungsansätze für die Gestaltung der Innenstadt erarbeitet. Unter dem Leitspruch: „Die historische Innenstadt ist der lebendigen Ort mit Kultur und Wissenschaft. Wolfenbüttel ist die Stadt für modernes, innerstädtisches Leben und Wohnen mit Kultur und im historischen Ensemble“, wurden bis Januar dieses Jahres die 29 Projekte formuliert, die Aussicht der Bürger die Wolfenbütteler Innenstadt stärken und die innerstädtische Attraktivität und Funktionalität steigern soll (WolfenbüttelHeute.de berichtete mehrfach).

Mit Abgabe der Projektsteckbriefe, sei der Prozess auf die politische Ebene übertragen worden. Zwar sei zunächst geplant gewesen noch vor den Sommerferien zu entscheiden, welche Projekte als erste umgesetzt werden sollen, nachdem die SPD jedoch um mehr Zeit für Beratungen gebeten hatte, habe man sich entschieden, erst im Oktober darüber abzustimmen. Alle Fraktionen haben, so Bürgermeister Thomas Pink, bis 31. Juli Zeit, eine Prioritätenliste einzureichen. Die Verwaltung sichtete an die Unterlagen und halte fest gemacht wo sich Mehrheiten abzeichnen und wo noch Klärungsbedarf bestehe. Nach der Sommerpause würden die Ergebnisse in den jeweiligen Fachausschüssen diskutiert. Pink versprach: “Die Bürgerbeteiligung wird in Wolfenbüttel weitergehen.." Auch hierüber werde man im Rat beraten. Am Ende solle ein Bürgerbeirat entstehen.

Ob wohl die Fraktionen bis Ende Juli Zeit haben, informierte Professor Dr. Christoph Helm (CDU) die Ausschussmitglieder über das Ergebnis der Beratungen in seiner Fraktion. Insgesamt habe die CDU neun Projekte ausgemacht, die rasch umgesetzt werden könnten. Zum Beispiel sei dies die Umgestaltung des Schlossplatzes, der Aufbau eines Leerstand-Katasters, das Förderprogramm zur Schaffung von Wohnraum für Studenten oder die Umgestaltung des Stadtmarktes. Neun weitere Projekte lägen eine Prioritätsstufe dahinter, da bei diesen noch weiterer Abstimmungsbedarf erforderlich sei. Bei den übrigen Projekten sollte man unter Umständen Alternativen suchen da die Stadt hier kaum Einfluss hätte. "Unser Ziel ist es, ein Maximum der Bürger-Ideen umzusetzen. Alle Vorhaben werden wir aber nicht realisieren können“, so der Fraktionsvorsitzende.

Dass die CDU im Rahmen der Sitzung schon eine fertige Liste präsentierte, ärgerte Ulrike Krause und Rainer Strobach von den Grünen. Diese Kritik wollte Bürgermeister Pink nicht hinnehmen: “ Sie können doch anderen nicht vorwerfen, ihre Listen vorzutragen, nur weil sie schon ihre Hausaufgaben erledigt haben.“ Axel Kohnert (SPD) und Werner Heise (Piraten) versuchten die Wogen zu glätten. Sie appellierte an die Ausschussmitglieder, sachlich zu bleiben.

Die anschließende Diskussion mit den Gruppensprechern war geprägt von der Wissbegierige der Ausschussmitglieder. Insbesondere die Umgestaltung des Schlossplatzes scheint bei allen Fraktionen ein großes Thema zu sein. Auch der angedachte Fußweg um das Schloss sorgte für Nachfragen der Politiker. Bauausschuss Vorsitzender Stefan Brix könnte sich zum Beispiel vorstellen, den Weg auch durch das Schloss führen zu lassen.

Aber auch die Gruppen-Sprecher äußerten ihre Wünsche in Richtung Politik. Dr. Alfred Henning wünschte sich ein Feedback aus der Politik, um zu wissen, ob es sich lohne, weiterzumachen. Dr. Hansgünter Ludewig wollte die Ratsmitglieder für ein Hotel im Kloster Zur Ehre Gottes (am Kornmarkt) begeistern. Dieses Leuchtturmprojekt könne eine Visitenkarte für die Stadt sein. Für die Sanierung des Klosters schätzt er den Finanzierungsbedarf auf rund 7 Millionen Euro. Für den Bau des Hotels sei noch einmal in seinen Augen die doppelte Summe fällig. Diese Annahme sorgte insbesondere bei Kämmerer Knut Foraita für Kopfschütteln. Seiner Meinung nach sei diese Summe viel zu niedrig angesetzt.

Eine Übersicht über die 29 Projektvorschläge können Sie hier herunterladen.


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