Schöppenstedt: Samtgemeinderat berät Haushalt



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[image=5e1764b2785549ede64cca28]Am Donnerstag, dem 23. Februar um 19:00 Uhr, findet in Schöppenstedt, Rathaus, großer Saal, 2. OG, eine Sitzung des Samtgemeinderates Schöppenstedt statt.
Tagesordnung:

1.    Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

2.    Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge

3.    Genehmigungen der Niederschriften über die 1. und 2. Sitzung des Samtgemeinderates vom 03.11.2011 und 17.11.2011

4.    Städtebauförderung "Kleinere Städte und Gemeinden" (Anmeldung für das Programmjahr 2012); hier: Erneute Beratung

5.    Feststellung des Wirtschaftsplanes der Abwasserentsorgung Schöppenstedt GmbH für 2012

6.    Änderung des Betriebsführungsvertrages der Abwasserentsorgung Schöppenstedt GmbH

7.    Bestimmung der Vertreter der Samtgemeinde in der Gesellschafterversammlung der Abwasserentsorgung Schöppenstedt GmbH

8.    Stellenplan 2012

9.    Haushaltsplan und Haushaltssatzung der Samtgemeinde Schöppenstedt für das Haushaltsjahr 2012

10.    Neufassung der Satzung über die Gewährung von Aufwands-, Verdienstausfall- und Auslagenentschädigung

11.    Ausgestaltung der Nebentätigkeit der Samtgemeindebürgermeisterin im Vorstand der Till Eulenspiegel-Museumsstiftung

12.    Festsetzung von Wertgrenzen für Bau- sowie Liefer- und Dienstleistungsaufträge

13.    Benennung eines Ratsmitgliedes für den Förderverein Freibad

14.    Benennung eines Vorstandsmitgliedes für die Till Eulenspiegel-Museumsstiftung durch den Samtgemeinderat

15.    Benennung weiterer Ratsausschussmitglieder (Hinzugewählte)

16.    Erteilung der Zustimmung zur Annahme von Zuwendungen gem. § 111  Abs. 7 NKomVG

17.    Erteilung der Zustimmung zur Annahme von Zuwendungen gem. § 111  Abs. 7 NKomVG

18.    Anfragen und Mitteilungen

18.1.    Anfragen und Mitteilungen der Mitglieder

18.2.    Anfragen und Mitteilungen der Verwaltung

19.    Schließung der öffentlichen Sitzung

20.    Einwohnerfragestunde