28.02.2012, 00:13 Uhr

Am Dienstag, 6. März, 19:00 Uhr, findet in Schöppenstedt, Rathaus, großer Saal, 2. OG, die nächste Sitzung des Rates der Stadt Schöppenstedt statt.

Tagesordnung:
1.


Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

2.


Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge






3.


Genehmigung der Niederschrift über die 2. Sitzung des Rates der Stadt vom 22.11.2011






4.


Resolution des Rates zum Thema Asse II






5.


1. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes "Gewerbegebiet Zuckerfabrik-Altenau";
hier: Beratung und Abwägung der im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit und Behörden gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB vorgebrachten Belange






6.


1. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes "Gewerbegebiet  Zuckerfabrik-Altenau";
hier: Satzungsbeschluss






7.


Erlass einer Einbeziehungssatzung gem. § 34 Abs. 4 Nr. 3 i.V.m. § 13 Baugesetzbuch (BauGB) im Ortsteil Eitzum;
hier: Beratung und Abwägung der im  erneuten Auslegungsverfahren gem. § 4a (3) i.V.m. § 3 (2) BauGB eingegangenen Stellungnahmen






8.


Erlass einer Einbeziehungssatzung gem. § 34 Abs. 4 Nr. 3 i.V.m. § 13 Baugesetzbuch (BauGB) im Ortsteil Eitzum;
hier: Satzungsbeschluss






9.


4. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes "Am Papenberge" und 1. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes "Lindenberg" in der Kernstadt Schöppenstedt;
hier: Beratung und Abwägung der im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit und Behörden gem. § 3( 2) und § 4 (2) BauGB vorgebrachten Belange






10.


4. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes "Am Papenberge" und 1. vereinfachte  Änderung des Bebauungsplanes "Lindenberg" in der Kernstadt Schöppenstedt;
hier: Satzungsbeschluss






11.


Einziehung eines Teilstückes der Gemeindestraße "Im Winkel" im OT Eitzum






12.


Beschluss über die Jahresrechnung 2010 (§ 101 NGO)






13.


Haushaltsplan und Haushaltssatzung der Stadt Schöppenstedt für das Haushaltsjahr 2012






14.


Neufassung der Satzung über die Gewährung von Aufwands-, Verdienstausfall- und Auslagenentschädigung






15.


Festsetzung von Wertgrenzen für Bau- sowie Liefer- und Dienstleistungsaufträge






16.


Anfragen und Mitteilungen






16.1.


Anfragen und Mitteilungen der Mitglieder






16.2.


Anfragen und Mitteilungen der Verwaltung






17.


Schließung der öffentlichen Sitzung






18.


Einwohnerfragestunde