[image=5e1764ac785549ede64cc8a7]Der städtische Ausschuss für Wirtschaft und Finanzen tritt am Freitag, 09. Dezember um 14 Uhr im Ratssaal des Rathauses zusammen. Diese Sitzung ist öffentlich.
Tagesordnung:
1 Eröffnung der Sitzung, Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit
2 Genehmigung der Niederschrift über die 28. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Finanzen am 09.09.2011
3 Einwohnerfragestunde
4 Informationen und Anfragen
5 Vortrag über das Projekt "Regionales Übergangsmanagement Schule" durch den Leiter der Arbeitsagentur Braunschweig Herrn Harald Eitge
6 Projekt "Regionales Übergangsmanagement Schule - Beruf im Landkreis Wolfenbüttel";
hier: Sachstand und Ausblick 0280/2011
7 Verzinsung des Stammkapitals der Eigenbetriebe sowie kalkulatorische Verzinsung des Anlagekapitals für kostenrechnende Einrichtungen 0213/2011
8 ABW - Abrechnung der Abwassergebühren 2010 0269/2011
9 ABW - Gebührenkalkulation Abwasserbeseitigung 2012 0268/2011
10 Wirtschaftsplan 2012 für den Abwasserbeseitigungsbetrieb Stadt Wolfenbüttel (ABW) 0275/2011
11 Abrechnung der Straßenreinigungsgebühren 2010 0259/2011
12 Festsetzung der Gebührensätze und der öffentlichen Anteile für die Straßenreinigung in der Stadt Wolfenbüttel
hier: Gebührenbedarfsrechnung 2012 0260/2011
13 Abrechnung der Gebühren für die Benutzung der Friedhöfe der Stadt Wolfenbüttel für das Wirtschaftsjahr 2010 (SBW) 0278/2011
14 Gebührenbedarfsberechnung Bestattungswesen 2012 (SBW) 0277/2011
15 Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2012 für die Städtischen Betriebe Wolfenbüttel (SBW) 0276/2011
16 Wochenmärkte
a) Betriebsabrechnung 2010
b) Gebührenkalkulation 2012
c) Anpassung der Marktstandsgebührensatzung 0274/2011
17 Neufassung der Vergüngungssteuersatzung 0208/2011
18 Änderung der Hundesteuersatzung 0207/2011
19 Sanierung und Umbau Lessing-Theater
Sachstandsbericht und Änderung der Entwurfsplanung 0283/2011
20 Entlastungsbau Gymnasium im Schloss
Sachstandsbericht und Beschluss der Entwurfsplanung 0284/2011
21 ÖPNV-Direktvergabeverfahren; Direktvergabe an die KVG Braunschweig - hier: Änderung des Gesellschaftsvertrages der KVG 0266/2011
22 Wolfenbüttel Marketing Tourismus Service GmbH
hier: Betrauungsakt 0273/2011
23 Bekanntgabe und Auslegung der Prüfungsmitteilung des Landesrechnungshofes hinsichtlich der überörtlichen Prüfung der Stadt Wolfenbüttel 0271/2011
24 Energetische Sanierung der Kindertagesstätte "Kerschensteiner Weg"; hier: Antrag der SPD-Ratsfraktion vom 14.11.2011 0252/2011
25 Wirtschaftsförderung im Landkreis 0184/2011
26 Vorläufige Eröffnungsbilanz der Stadt Wolfenbüttel zum 31.12.2010
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