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Teurer Wahlkampf? Soviel Geld haben die Kandidaten zur Verfügung



Teurer Wahlkampf? Soviel Geld haben die Kandidaten zur Verfügung

Was kostet eigentlich ein Wahlkampf? Die Antworten der Kandidaten fallen unterschiedlich transparent aus.

von Werner Heise


Symbolbild
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Wolfenbüttel. Ein Wahlkampf kostet Geld, soviel dürfte klar sein. Doch wie viel, woher kommt das Geld und entscheidet die Summe am Ende über das Wahlergebnis? Das wollten wir von den Kandidaten auf das Bürgermeister- und Landratsamt in Wolfenbüttel wissen. Die Antworten fielen unterschiedlich transparent aus und werden hier in Reihenfolge der eingegangenen Rückmeldungen abgebildet.



Dr. Adrian Haack (CDU)


Fast alle Kandidaten setzen auf Wahlplakate und lassen ihre Gesichter an die zahlreichen Straßenlaternenmaste hängen. Bürgermeisterkandidat Dr. Adrian Haack (CDU) hat insgesamt 300 solcher Plakate aufgehängt. Kostenpunkt: knapp 1.300 Euro, das Aufhängen selbst sei kostenlos gewesen. Neben den Plakaten plant er Wahlwerbung über Social-Media und durch Flyer, Stände, Zeitungsanzeigen und Gummibärchen. Haack sagt: "Im Bestfall ist natürlich der Kandidat das beste Werbemittel."


Dr. Adrian Haack will für die CDU Bürgermeister von Wolfenbüttel werden.
Dr. Adrian Haack will für die CDU Bürgermeister von Wolfenbüttel werden. Foto: Thomas Stoedter


Insgesamt wird der CDU-Bürgermeisterkandidat wohl rund 30.000 bis 40.000 Euro für seinen Wahlkampf ausgeben, sagt er. Das Geld stamme größtenteils von ihm selbst und der CDU. Seine größten Einzelspenden würden 500 Euro betragen. Zuwendungen, die größer sind, kämen von CDU-Verbänden und/oder Vereinigungen. "In der Regel sprechen wir bei meinen Spenden von 50 bis 150 Euro. Diese Relationen zeigen deutlich, dass keine finanzielle Abhängigkeit zu einem der Spender besteht. Die Spenderinnen und Spender sind ausnahmslos CDU-Mitglieder", erklärt Haack, der ungefragt zum Beweis seiner finanziellen Mittel unserer Redaktion gegenüber sogar Kopien der Kontoauszüge seines Wahlkontos übergibt. Die Spendernamen sind bis auf seinen eigenen und den der CDU-Verbände zwar geschwärzt, die Aussagen jedoch stimmig.

Haack begründet sein Vorgehen damit, dass "die Menschen wissen sollten, ob Kandidaten für öffentliche Ämter in einem finanziellen Abhängigkeitsverhältnis stehen." Auf unsere Frage, ob er glaubt, dass finanzielle Mittel am Ende einen Einfluss auf das Wahlergebnis haben, antwortet er: "Natürlich! Machen wir uns doch nichts vor! Das Wahlkampfbudget ist von entscheidender Bedeutung, weshalb politische Parteien die Unabhängigkeit von Kandidaten sicherstellen, in dem sie Rücklagen für die Wahlen schaffen und ehrenamtliche Helfer bündeln. Als CDU-Kandidat bin ich unabhängig, weil die CDU-Mitglieder mit ihrer ehrenamtlichen Arbeitskraft und ihren Mitgliedsbeiträgen hinter mir stehen und ich deshalb nicht auf Großspender angewiesen bin."



Bettina Kiehne-Weinreich (Die Partei)


Die Kandidatin der Partei "Die Partei", Bettina Kiehne-Weinreich, will ihre Plakate "nur ins Internet hängen." Sie sagt: "Die Plakate entwerfen wir selbst und lassen uns das nicht von teuren Werbeagenturen abnehmen." Kosten würden keine entstehen und ein Budget stünde ihr auch nicht zur Verfügung. Sie sagt: "Für alle 2021 stattfindenden Wahlen bekommt der Kreisverband der Partei Die PARTEI einen kleinen Zuschuss vom Bundesverband. Da wir diesen aus bereits genannten Gründen nicht in Anspruch nehmen werden, spielt die Höhe an dieser Stelle keine Rolle." Und auf die Frage, woher das Geld stammt, heißt es: "Eine kurze Recherche hat ergeben, dass das Geld offensichtlich aus der Bundesdruckerei in Berlin und Giesecke & Devrient in München stammt *zwinkersmiley*."

Bettina Kiehne Weinreich will für die Partei
Bettina Kiehne Weinreich will für die Partei "Die Partei" Bürgermeisterin von Wolfenbüttel werden. Foto: Thomas Stoedter


Kiehne-Weinreich macht anschließend aber deutlich: "Für meinen persönlichen Wahlkampf als Bürgerinnenmeisterinkandidatin habe ich keine Spenden erhalten und würde diese auch aus bereits erwähnten Gründen ablehnen. Der Kreisverband Wolfenbüttel der Partei Die PARTEI hat in den vergangenen Jahren hingegen mehrfach Spenden von Privatpersonen erhalten, die summiert im Tausenderbereich liegen. Hier liegen mir jedoch keine Angaben vor, in welcher Höhe diese als reine Wahlkampfunterstützung gedacht waren. Da die Verwaltung unserer Spenden zentralisiert beim Landesverband erfolgt, um in der Politik übliche 'Versehen' zu vermeiden, kann ich hier ad hoc keine näheren Auskünfte geben. Ich vermute als Beweggrund für diese Spenden einerseits, dass Die PARTEI sehr gut ist und die Spender:innen diese andererseits steuerlich geltend machen können."

Das Gefühl aufgrund ihrer finanziellen Situation anderen Kandidaten unterlegen oder überlegen zu sein hat Kiehne-Weinreich nicht. Und auch dass finanzielle Mittel am Ende einen Einfluss auf das Wahlergebnis haben, glaubt sie "nur bedingt." Sie sagt: "Einerseits können finanzstarke Parteien, Wählerbündnisse und Einzelkandidat:innen die Bürger:innen stärker im öffentlichen Raum mit Wahlwerbung belästigen, andererseits gibt es eine Studie darüber, dass diese Belästigung nur einen marginalen Einfluss auf die Wahlergebnisse hat. Das macht den Zirkus einerseits noch unverständlicher und ist anderseits auch schade. Ich würde mir wünschen, dass die Wähler:innen ihre Genervtheit stärker in ihrem Wahlverhalten zum Ausdruck brächten."

Oliver Diels (parteilos)


Bürgermeisterkandidat Oliver Diels (parteilos) hat, wie er sagt, aus finanziellen Gründen noch keine Plakate gehängt, arbeite aber an einer günstigen Alternative. Für ihn müsse ein Wahlkampf nicht teuer sein, man müsse die Herzen der Menschen gewinnen. Doch er räumt auch ein: "Jetzt zum Ende des Wahlkampfes steigt die Wichtigkeit der politischen Werbung in der Öffentlichkeit." Zur Finanzierung hat Diels hier offenbar seinen ganz eigenen Weg gefunden. Er ist auf Leute zugegangen und habe so eine Werbeagentur gefunden, die ihm nach Schilderung seiner "bescheidenen Situation menschlich und herzlich" entgegengekommen sei und 20.000 Flyer sowie 250 Visitenkarten vergünstigt produziert habe.

Oliver Diels bewirbt sich als parteiloser Kandidat um das Amt des Bürgermeisters.
Oliver Diels bewirbt sich als parteiloser Kandidat um das Amt des Bürgermeisters. Foto: Thomas Stödter


Auch bei seiner Kleidung, dem Sammeln von Unterstützerunterschriften, der Ausstattung eines Infostandes und anderem habe er Unterstützung von verschiedenen Dienstleistern und Händlern erhalten. "Ich habe kein Budget, ich arbeite mit dem, was mir an Unterstützung zuteilwird. Ich bin ein Macher und Einzelkämpfer und ich bitte nicht um Spenden, die andere Menschen nötiger gebrauchen könnten. Seit 2017 bis zum heutigen Tage, habe ich zirka 2.000 Euro investiert." Diels habe Kleinstbeträge und Sachspenden von Privat- und Geschäftspersonen für Werbezwecke und Material erhalten, wobei seine Spenden immer unter 10 Euro gelegen hätten.

Unterlegen fühle er sich dadurch nicht, sagt aber auch: "Selbstverständlich, meistens entscheidet Geld über den Ausgang eines Wahlkampfes. Das ist Lobbyismus, Geld- und Machtpolitik ohne Rücksicht auf Verluste, in Reinkultur, wie man in Wolfenbüttel deutlich sehen kann." Sich seiner Sache sicher fügt er an: "Doch bei diesem Wahlkampf werde ich ein Exempel statuieren. Ich werde den Wählern durch meine Wahl zum Bürgermeister das Vertrauen in die Kommunalpolitik und deren Repräsentanten zurückzugeben und ich bin nicht angetreten, um diese Wahl zu verlieren."

Christiane Jagau (parteilos)


Die parteilose Christiane Jagau will nicht nur Abgeordnete im Deutschen Bundestag werden, sondern auch Landrätin von Wolfenbüttel. Auf Wahlplakate verzichtet sie aber. "Die guten Plätze sind sowieso schon durch die großen Parteien belegt und ich sehe teilweise in der Intensität der Plakatierung dies eher als Zumutung für den Wähler", sagt Jagau. Statt Plakate setzt sie auf Anzeigen in den Medien und auf ihre Homepage. "Gegebenenfalls biete ich direkt vor der Wahl Veranstaltungen an, auf denen man mich persönlich kennenlernen kann. Da ist aber noch nicht fest und Corona haben wir immer noch", so die Parteilose.

Christiane Jagau will als unabhängige Kandidatin sowohl Landrätin, als auch Bundestagsabgeordnete werden.
Christiane Jagau will als unabhängige Kandidatin sowohl Landrätin, als auch Bundestagsabgeordnete werden. Foto: Thomas Stoedter


Bisher hat die Doppelkandidatin 6.000 Euro für Anzeigen ausgegeben und dafür einen Bausparvertrag gekündigt. Sie wolle noch mehr Geld ausgeben, um die Wähler auf sich und ihre Themen aufmerksam zu machen. Das Geld stamme nahezu ausschließlich aus der Familienkasse und sei somit vollständig privat und eigenfinanziert. Lediglich 100 Euro habe Jagau von einer Bekannten erhalten, die sich damit für ihr Engagement bedankt habe. Finanziell fühlt sie sich den anderen unterlegen, hofft aber durch Inhalte, Unabhängigkeit, Ehrlichkeit und Klarheit zu punkten.

Das Geld am Ende einen Einfluss auf das Wahlergebnis hat, davon ist auch Christiane Jagau überzeugt. Sie bemängelt zudem die Chancenungleichheit in der öffentlichen Wahrnehmung: "Es gibt auch eine gewisse 'Arroganz' bei einigen 'Zeitungen' Einzelbewerber nicht ernst zu nehmen, da sie anscheinend in deren Augen chancenlos sind. Es wäre schön, eine ausgeglichenere Berichterstattung zu erwirken, auch dem Wähler gegenüber."

Uwe Schäfer (CDU)


Kandidat Uwe Schäfer plakatiert großflächig. Er will Landrat werden und präsentiert sich daher im gesamten Landkreis. 1.000 Kandidatenplakate habe er bestellt und 15 Großflächen gemietet. Die Ausgaben hierfür würden bei 7.500 Euro liegen. Ohne Plakate gehe es nicht, ist er der Meinung. Darüber hinaus plant er eine Dörfertour für die er je Ort/Dorf Jutetragetaschen mit einer typischen Ansicht habe drucken lassen. Außerdem schaltet er Anzeigen in Print und Online und setzt für das kleine Gespräch am Infostand auf kleine Rezeptkarten sowie die klassischen Kandidatenflyer.

Uwe Schäfer will für die CDU Landrat im Kreis Wolfenbüttel werden.
Uwe Schäfer will für die CDU Landrat im Kreis Wolfenbüttel werden. Foto: Thomas Stoedter


Als Budget plant Schäfer mit 25.000 Euro. 10.000 Euro davon seien schon verbucht, weitere 10.000 Euro fest verplant und weitere 5.000 Euro sind für Sondermaßnahmen angesetzt. "Die Mittel setzen sich aus einem Zuschuss der Kreispartei, Eigenmitteln und Spenden zusammen. Leider gab es keine Spende im Tausenderbereich (Ausnahme Eigene/Freundeskreis/Partei). Die Höchstspende lag bei 500 Euro die kleinste bei 30 Euro", erklärt Schäfer. Ob er sich damit anderen unter- oder überlegen fühlt könne der Landratskandidat nicht beantworten, da er den Mitteleinsatz der Kollegen nicht kenne. Dass die finanziellen Mittel einen Einfluss auf das Wahlergebnis nehmen, glaubt Schäfer indes nicht. "Entscheidender ist der öffentliche Eindruck und die mediale Berichterstattung über Erfolge/Initiativen etc.", ist er sich sicher.

Christiana Steinbrügge und Dennis Berger (beide SPD)


Der SPD-Bürgermeisterkandidat Dennis Berger und die SPD-Landratskandidatin Christiana Steinbrügge antworten nicht persönlich. Stattdessen meldet sich der SPD-Unterbezirk Wolfenbüttel zu Wort. Eine genaue Aufstellung liefert man hier nicht und berichtet, dass insgesamt rund 2.500 Plakate an die jeweiligen Ortsvereine ausgegeben worden seien. Dies umfasse jedoch auch die Plakate für die Wahl der Bundestagskandidatin Dunja Kreiser und des Kanzlerkandidaten Olaf Scholz. Wie viele Plakate also auf Berger und Steinbrügge entfallen, bleibt unklar. Die Kosten für ein Plakat gibt der Unterbezirk mit einer Preisspanne zwischen zirka 1 Euro und 2,50 Euro an.

Dennis Berger will für die SPD Bürgermeister von Wolfenbüttel werden.
Dennis Berger will für die SPD Bürgermeister von Wolfenbüttel werden. Foto: Thomas Stoedter


Außer den Plakaten würden die Kandidaten auf weitere Druckerzeugnisse wie Flyer sowie unterschiedlichste Werbemittel setzen. "In vergangenen Wahlkämpfen haben hier vor allem Kugelschreiber und Feuerzeuge überzeugen können, jedoch ist die Vielfalt der angebotenen Produkte groß, um auch individuelle Wünsche berücksichtigen zu können. Dazu werden Werbeanzeigen in Print- und Onlinemedien geschaltet", erklärt man. Das zur Verfügung stehende Budget will man nicht nennen: "Die Budgets für die einzelnen Personenwahlkämpfe sowie den Kommunalwahlkampf werden im Vorfeld vom Unterbezirksvorstand sowie den einzelnen Wahlkampfteams festgelegt. Bitte haben Sie Verständnis, dass wir im laufenden Wahlkampf keine finanziellen Zwischenstände veröffentlichen können."

Das Geld stamme überwiegend aus den Beiträgen der SPD-Mitglieder, Abgaben von Mandatsträgern und der persönlichen Übernahme von Kosten durch die Kandidaten. Wie konkret hier die Aufteilung aussieht, auch dazu schweigt man. Der SPD-Unterbezirk Wolfenbüttel habe insgesamt 5.000 Euro von insgesamt drei Spendern erhalten. Spendeneingänge ab einer Größenordnung von 5.000 Euro würden nicht mehr vom SPD-Unterbezirk Wolfenbüttel, sondern von SPD-Bezirk Braunschweig verwaltet. Ob es solch entsprechende Spenden gab, bleibt in der Antwort offen. Es wird jedoch darauf verwiesen, dass sämtliche Parteispenden öffentlich in den jeweiligen Rechenschaftsberichten auszuführen seien.

"Trotz der deutlich geringeren Spenden, die die SPD erhält, haben wir im Wahlkampf nicht den Eindruck, benachteiligt zu sein. Wir gleichen dieses finanzielle Ungleichgewicht durch ehrenamtlichen Einsatz unserer Mitglieder aus", heißt es. Man denke zudem nicht, dass verfügbare finanzielle Mittel einen direkten Einfluss auf die Wahlentscheidung der Bürgerinnen und Bürger haben. Jedoch brauche es aus Sicht des SPD-Unterbezirks dringend ein verschärftes Lobbyregister, welches aber seit Jahrzehnten von CDU/CSU blockiert werde. Ein aktuell getroffener Beschluss dazu, den die SPD initiiert habe, gebe lediglich ein Minimum an Transparenz wider.

Ivica Lukanic (parteilos)


Noch ungenauer wird es beim parteilosen Bürgermeisterkandidat Ivica Lukanic. Er antwortet: "Ich habe die übliche Anzahl an Plakaten gehängt, soweit mir das bekannt ist, nicht mehr und nicht weniger als meine Mitbewerber. Mir sind lediglich die Druckkosten entstanden." Neben den Plakaten seien es die üblichen Werbemaßnahmen, die er noch vorhabe. Man soll sich überraschen lassen.

Ivica Lukanic will als parteiloser Kandidat Bürgermeister werden. Er wird vom BuW unterstützt.
Ivica Lukanic will als parteiloser Kandidat Bürgermeister werden. Er wird vom BuW unterstützt. Foto: Thomas Stödter


Auch über sein konkretes Budget will Lukanic offenbar nicht sprechen. Er erklärt: "Ich bin mit meinem Budget zufrieden. Soweit mir das bekannt ist, unterschreitet mein Budget das der Parteien deutlich. Ich werde den Rest vollständig investieren." Das ihm zur Verfügung stehende Geld stamme aus Spendensammlungen, einer bürgerschaftlichen Initiative und von Menschen aus der gesamten Breite der Gesellschaft sowie aus Erspartem von seiner Frau und ihm.

Lukanic gibt an, großzügige Spenden erhalten zu haben. Die meisten würden sich zwischen 50 und 1.000 Euro belaufen. "Wenngleich ich jede Spende großzügig finde, habe ich oben bereits erwähnt, dass das Budget sich im unteren Drittel der üblichen Wahlkampfspenden
bewegt. Bei allen Spendern, die ich jetzt vor Augen habe, nehme ich an, dass sie aus freundschaftlichen Motiven und tiefster Überzeugung ihren Beitrag geleistet haben, ggf. einige dürften auch von meinem Konzept der Parteilosigkeit überzeugt sein. In der Regel ist es einfach nur freundschaftliche Verbundenheit zu mir. Dafür bin ich sehr dankbar!", sagt der Bürgermeisterkandidat.

Auf die Frage, ob er sich aufgrund seiner finanziellen Mittel den anderen über- oder unterlegen fühle antwortet Lukanic so: "Unterlegenheit und Überlegenheit sind für meine Selbsteinschätzung keine Kategorien. Ich bin mit allem zufrieden, auch wenn meine Mittel beschränkt sind, war mir doch von Anfang an klar, dass mein Wahlkampf ohne Parteienunterstützung ein Art "Guerrillawahlkampf" wird. Meine Unterstützerinnen und Unterstützer sind hoch motiviert. Wir improvisieren, machen und gestalten alles selber ohne professionelle Unterstützung, deshalb
ist mein Wahlkampf so wie er ist. Einige Beispiele: Meine Internetseite, der Auftritt in den sozialen Medien, Plakate, Broschüren. Da gibt es, anders als bei einigen meiner Mitbewerber, keine Texter, Berater, Agenturen, Grafiker und Webdesigner."

Für ihn steht Geld nicht im Zusammenhang mit Wahlentscheidungen: "Mit wenig lässt sich sehr viel bewerkstelligen. Hands-on, Begeisterung, Inspiration, Ideenreichtum - siehe Bauzäune - und nicht zuletzt Leidenschaft können nennenswert Kosten ersparen."

Stefan Brix und Leonhard Pröttel (Bündnis 90/Die Grünen


Beide Kandidaten haben bislang nicht auf unsere Anfrage geantwortet, kannten jedoch den Veröffentlichungstermin. Am gestrigen Mittwoch erklärte Pröttel: "Die Antworten liegen bei der Landesgeschäftsstelle. Sobald ich da eine Freigabe habe, gehen die an Sie raus.
Da wir die Kampagnen für den Bundestag, den Kreistag und das Landratsamt nicht getrennt haben, ist es schwierig die Zahlen so aufzubereiten, dass Sie damit etwas anfangen können."


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