Verwirrung um das Jugendfreizeitzentrum - SPD macht Druck

"Wir sind nicht bereit, Verzögerungen hinzunehmen", sagt der SPD-Fraktionsvize Dennis Berger. Doch laut Verwaltung gebe es die gar nicht.

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Das Jugendfreizeitzentrum ist ein Betonklotz der 70er Jahre und gilt seit vielen Jahren als sanierungsbedürftig.
Das Jugendfreizeitzentrum ist ein Betonklotz der 70er Jahre und gilt seit vielen Jahren als sanierungsbedürftig. | Foto: Werner Heise

Wolfenbüttel. Gibt es nun Verzögerungen bei der Sanierung des Jugendfreizeitzentrums (JFZ) oder gibt es keine? Zumindest gibt es ganz offensichtlich Kommunikationsprobleme zwischen der Stadtverwaltung und der Politik. Das wurde im Städtischen Ausschuss für Jugend und Soziales am gestrigen Donnerstag deutlich, in dem die Verwaltung den Sachstand zur Sanierung des JFZ vortrug.



"Wir sind nicht bereit, Verzögerungen hinzunehmen, wenn es dabei um personelle oder finanzielle Ressourcen geht", machte Dennis Berger den Standpunkt der SPD-Fraktion unmissverständlich klar. Nachdem eine Sanierung des in die Jahre gekommenen Jugendfreizeitzentrums zuletzt für 2017 vorgesehen war und aufgrund personeller Ressourcen nicht umgesetzt werden konnte, beantragten die Sozialdemokraten im März 2022, das Gebäude nun bis 2024 zu sanieren. Der Antrag wurde mehrheitlich angenommen, sodass man bei der SPD davon ausging, dass das entsprechend umgesetzt wird.

"Nicht vor 2025" - Stadt trifft klare Aussage


In einer Verwaltungsvorlage zum Neubau eines Schulgebäudes für das Gymnasium im Schloss (GiS) teilte die Verwaltung aber kürzlich mit: "Die Maßnahme Jugendfreizeitzentrum [...] kann aufgrund von mangelnden Personalkapazitäten nicht vor 2025 begonnen werden. Die Vorplanung wird jedoch weiter vorangetrieben." Entsprechend irritiert zeigte sich Dennis Berger im gestrigen Ausschuss und hinterfragte die Gründe, da man einer Aufstockung von Personalstellen im Baubereich mit dem letzten Haushalt zugestimmt habe und somit auch davon ausgegangen sei, dass das Vorhaben der Sanierung vorrangig behandelt werde. Aus Sicht der SPD-Fraktion habe die Politik alle Voraussetzungen für eine zeitnahe Sanierung geschaffen. Berger wünscht, dass Alternativen für eine Verschiebung anstelle des JFZ gefunden werden.

Doch aus Sicht der Stadtverwaltung kommt es zu gar keiner Verzögerung, erklärte Bürgermeister Ivica Lukanic (parteilos). Er habe bereits im Rahmen des Antrages der SPD im März 2022 darauf hingewiesen, dass ein Vorziehen der Sanierung aus personellen Gründen nur schwer möglich sei. Durch die zusätzlichen Stellen im Baubereich, die die Politik freigegeben hatte, sei kein Kontext zur Maßnahme am Jugendfreizeitzentrum geschaffen worden.


Was wurde tatsächlich besprochen?


Und obwohl man innerhalb der Verwaltung also offenbar weiterhin von einer Sanierung des Gebäudes ab 2025 ausging, sind im Städtischen Haushalt für die Jahre 2023 und 2024 insgesamt 3 Millionen Euro für eine Gesamtsanierung des JFZ eingeplant worden. Geld, das nun eben anteilig für den Neubau des GiS verwendet werden soll.

Stadtbaurat Klaus Benscheidt stellte jedoch klar, dass das Geld trotz der Umwidmung nicht für die Sanierung fehlen werde, da es zum derzeitigen Stand nicht gebraucht werde. Auch er sagte, dass es aus seiner Sicht keinen Verzug im Sanierungsprojekt gebe. Jedenfalls von der Zeitschiene her, wie sie im Juni des vergangenen Jahres bei einer Präsentation im selbigen Ausschuss vorgestellt worden sei. Benscheidt selbst war damals noch nicht im Amt.

Was seinerzeit im Ausschuss tatsächlich besprochen wurde, lässt sich objektiv nur schwer rekonstruieren. Der Antrag der SPD-Fraktion auf Vorziehen der Sanierungsmaßnahmen stand auf der Tagesordnung und musste hier nur noch zur Kenntnis genommen werden, da die Beschlussfassung bereits mehr als zwei Monate zuvor erfolgt war. Ob es im Jugend- und Sozialausschuss dazu Anmerkungen oder Wortbeiträge gab, lässt sich dem Protokoll zur damaligen Sitzung nicht entnehmen. Es gab zwar eine Präsentation inklusive Zeitschiene, die dem Protokoll beigefügt wurde, wie diese jedoch zu deuten ist und ob eventuell Abweichungen davon diskutiert worden sind, ist nicht festgehalten.

Ein Hinweis findet sich dann letztendlich noch in einem Artikel der Wolfenbütteler Zeitung. Deren Redakteur schrieb nach der Sitzung des Ausschusses: "Losgehen könnte es vielleicht 2024/2025." Eine inhaltliche Diskussion wird aber auch hier nicht wiedergegeben, sodass am Ende in der heutigen Diskussion vieles einfach unklar bleibt.

Die Vorplanung läuft


Was hingegen klar ist, ist der weitere Ablauf nach Vorstellung der Stadtverwaltung. Dr. Philipp Knöfler, Amtsleiter für Hochbau und Versorgungstechnik, stellte dem Ausschuss für Jugend und Soziales am gestrigen Donnerstag den aktuellen Sachstand dar. Unverändert zur Präsentation im Juni 2022 arbeitet man an drei Optionen, wie man das Jugendfreizeitzentrum sanieren könnte. Eine Überarbeitung des bestehenden Gebäudes mit einer technischen Überholung, die Ergänzung um einen Anbau oder den Bau eines zusätzlichen Stockwerkes auf das jetzige Gebäude. Bei letzterer Variante könnten auch die Mitarbeiter der Stadtjugendpflege vom Rosenwall in das Jugendfreizeitzentrum umziehen, was zu Synergieeffekten vor Ort führen könnte.

Amtsleiter Dr. Philipp Knöfler stellte den Mitgliedern des Jugendausschusses den Fortschritt der Sanierungsplanung vor.
Amtsleiter Dr. Philipp Knöfler stellte den Mitgliedern des Jugendausschusses den Fortschritt der Sanierungsplanung vor. Foto: Werner Heise


Alle Optionen habe man seit dem letzten Jahr im Detail weiterentwickelt. Mittlerweile beschäftige sich eine studentische Mitarbeiterin sehr intensiv mit dem Projekt. Bis Ende des Jahres, so die Zielsetzung der Verwaltung, wolle man die Grundlagen und Teile der Vorplanung fertigstellen sowie eine belastbare Kostenschätzung nebst Personal- und Haushaltsklärung vorliegen haben. Im nächsten Schritt muss sich die Politik aber erst einmal für eine Sanierungsvariante entscheiden. Baubeginn könnte dann Anfang 2025 sein.


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