Frank Oesterhelweg, seit gut zehn Jahren Mitglied des Niedersächsischen Landtages, blickt mit gemischten Gefühlen auf das zu Ende gehende Jahr zurück. „Trotz aller Aktivitäten und wirklich intensiver Arbeit: Es scheint, als wüchse der Berg anstehender Aufgaben noch an. Es bleibt mehr noch zu tun, als schon erledigt ist“, so der 51jährige Abgeordnete mit dem Blick zurück auf 2012.
Oesterhelweg mit Mitstreitern bei einem der vielen Infostände, die auch außerhalb von Wahlkämpfen stattfinden.">Oesterhelweg mit Mitstreitern bei einem der vielen Infostände, die auch außerhalb von Wahlkämpfen stattfinden. Foto:
Oesterhelweg, der auch den Süden des Landkreises mit betreut, erwähnt beispielsweise den Hochwasserschutz: „Hier habe ich ein über kommunale Grenzen hinaus greifendes Hochwasserschutzprojekt angeregt und eine sechsstellige Landesförderung erwirkt, darüber freue ich mich. Unabhängig davon stelle ich aber fest, dass es bei der Ausweisung der Überschwemmungsgebiete erhebliche Defizite gibt, die von Bürgerinnen und Bürgern vollkommen zu Recht kritisiert werden“.
Erfreut zeigte er sich darüber, dass es nun endlich in Sachen Asse II weiter geht. Auch die politischen Gegner hätten inzwischen begriffen, dass der Umstieg von Berg- auf Atomrecht allein es nicht gebracht habe. Bundesumweltminister Altmaier habe ein „Lex Asse“ auf den Weg gebracht, das den besonderen Anforderungen gerecht werde. Kurz vor der Umsetzung stehe auch der von Oesterhelweg angeregte Assefonds, den andere erst heftig bekämpft hätten, inzwischen aber selber einforderten. „So ist das wohl in der Politik: Vorschläge von Konkurrenten werden erst schlecht geredet und dann zu passender Zeit einfach als eigene übernommen“, so der Abgeordnete.
Frank Oesterhelweg im Koch-Einsatz in der Wolfenbütteler Suppenküche.">Frank Oesterhelweg im Koch-Einsatz in der Wolfenbütteler Suppenküche. Foto:
Ähnlich sei es beim Thema Fracking, wo er als erster Politiker im Landkreis klar Stellung bezogen und sich auch in Hannover „nicht überall beliebt gemacht“ habe: „Wir als Union haben eine Resolution auf den Weg gebracht und eine Unterschriftensammlung initiiert, nicht unsere Mitbewerber!“
Flagge für die Region zeigte Oesterhelweg auch in Sachen Radwegebau: „Mir ist vollkommen egal, wer dafür über Jahrzehnte – mal Rot/Grün, mal Schwarz/Gelb verantwortlich ist: Wir liegen hinsichtlich der Radwege an Landesstraßen deutlich hinten, das will ich ändern und dazu habe ich gemeinsam mit meinem Kollegen von der FDP eine Anfrage auf den Weg gebracht!“
„Eine eigene Meinung und die konsequente Umsetzung unserer Interessen vor Ort sind mir wichtig, da muss manchmal auch die Partei zurückstehen“, macht Oesterhelweg dazu deutlich.
Etwas mühsam gehe es in Sachen Regionalbahn voran, aber „dicke Bretter bohren sich eben nicht so schnell“. Oesterhelweg steht auch weiterhin für den Erhalt des Haltepunktes Dettum und die Schaffung eines weiteren in Wendessen.
Freude machte ihm auch in diesem Jahr die Unterstützung der Wolfenbütteler Suppenküche, ob im Einsatz dort oder erstmalig im Rahmen einer von ihm angeregten Aktion in der Fußgängerzone. „Das theoretische Gerede ist nicht mein Ding, praktische Hilfe ist angesagt“, so Oesterhelweg. Genau so hat er es auch praktiziert in Zusammenarbeit mit den Kirchen, als es um einen Bleiberechtsfall ging: „Es gibt auch Fälle, wo formales Recht nicht greift, da ist Einsatz gefragt. Vor diesem Hintergrund führen wir auch unsere soziale Sprechstunde durch.“
Frank Oesterhelweg mit Ministerpräsident David McAllister auf dem Wolfenbütteler Weihnachtsmarkt im Gespräch mit Hajo und Spielerinnen der Wildcats.">Frank Oesterhelweg mit Ministerpräsident David McAllister auf dem Wolfenbütteler Weihnachtsmarkt im Gespräch mit Hajo und Spielerinnen der Wildcats. Foto:
So wie beim Bau der Polizeistation Baddeckenstedt – nach langen Jahren intensiven Einsatzes sei hier der erste Spatenstich erfolgt. „Und beim Anbau der Herzog August Bibliothek sind wir über das Richtfest hinaus, die Dorferneuerung Neuerkerodeläuft, die Seeliger Villa ist offiziell eröffnet, die Werla eingeweiht, Geld für Gärtnermuseum und Heimatstube Ahlum ist zugesagt – es macht Freude, wenn man an der Realisierung solcher Projekte politisch mitwirken kann und auch den Erfolg sieht“, meint Frank Oesterhelweg.
Wichtig sei ihm auch gewesen, den Tourismus in der Region auf den Weg zu bringen. „Im Rahmen des auch von mir mit unterstützen Integrierten Ländlichen Entwicklungskonzeptes waren gute Ideen erarbeitet worden, ich habe dann vor einem Jahr den entscheidenden Anstoß zur Umsetzung geben können“.
In Sachen Sportförderung und Schwimmbäder bemühe er sich gemeinsam mit seinem Nachfolger im Amt des CDU-Fraktionsvorsitzenden im Kreistag, Uwe Lagosky, um pragmatische Lösungen, einige Gesprächsrunden dazu wurden bereits veranstaltet.
Eine enorme Aufgabe sei die Bildungspolitik. Oesterhelweg: „Hier ist mir die Diskussion oft zu ideologisch. Es kommt auf entrümpelte Lehrpläne, Inhalte, qualifizierte Lehrer und eine gute Unterrichtsversorgung sowie vernünftige Ganztagsangebote an. Auch eine gute Schülerbeförderung ist wichtig, hier gibt es noch einige Defizite. Schön ist, dass wir uns auf die
Übernahme der Schülerbeförderungskosten parteiübergreifend einigen konnten. Ich persönlich freue mich bspw. auch darüber, dass die Schulleiterstelle in Destedt nun neu besetzt wird – ein Gespräch in Hannover brachte da den Durchbruch.“
„Im Rahmen meiner Nachtschichten oder vielfacher Besuche und Besichtigungen, Infostände und Gespräche habe konnte ich viele Eindrücke sammeln, aber auch viele Arbeitsaufträge mitnehmen. Dass ich diese Aufträge und Anliegen noch nicht alle abarbeiten konnte, das ärgert mich so manches Mal, deshalb geht´s nach der Wahl – so die Wähler es wollen – mit ganzer Kraft weiter“, meint Frank Oesterhelweg, der von den Mitgliedern seiner Partei wieder für die Wahl zum Landtag nominiert worden ist – übrigens einstimmig.
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