Wolfsburg. Die SPD legt jetzt eine Strategie zum flächendeckenden Glasfaserausbau in allen Stadt- und Ortsteilen vor. „Der Glasfaserausbau ist ja nicht zum Erliegen gekommen, aber wir müssen die Ausbau-Geschwindigkeit wieder erhöhen. Dazu macht die SPD einen konkreten Vorschlag zur Realisierung und Finanzierung“, sagt SPD-Fraktionsvorsitzender Hans-Georg Bachmann in einer Pressemitteilung.
Werde der Vorschlag der Sozialdemokraten Realität, würden für alle förderfähigen Gebiete – nach Veröffentlichung der Förderrichtlinien vom Bund – schnellstmöglich Förderanträge gestellt. Dafür soll die Verwaltung eine schnelle Durchführung der vorab laut EU-Gesetz durchzuführenden Markterkundung vorbereiten. Alle nicht förderfähigen Gebiete sollen durch die Stadtwerke beziehungsweise die Wobcom oder durch die Stadt selbst an das Wolfsburger Glasfasernetz angeschlossen werden. Deshalb sollen allen Haushalten zügig ein Angebot zum Anschluss an das Glasfasernetz unterbreitet und Vorverträge abgeschlossen werden. Bachmann: „Sobald die notwendige Anzahl von Vorverträgen für einen eigenwirtschaftlichen Anschluss erreicht ist, wird die Erschließung eingeleitet.“ Voraussetzung für einen eigenwirtschaftlichen Anschluss sei eine Mindestanschlussquote.
Förderrichtlinien des Bundes abwarten
Um den Ausbau in den förderfähigen Ortsteilen, zum Beispiel Hehlingen oder Velstove, möglichst wirtschaftlich zu gestalten, müssen aus SPD-Sicht unbedingt die Förderrichtlinien des Bundes abgewartet werden. „Die Richtlinien sind in der Erarbeitung und werden bis spätestens Anfang des Sommers veröffentlicht“, weiß SPD-Bundestagsabgeordneter Falko Mohrs. Etwa 70 Prozent der Wolfsburger Haushalte sind bisher an das Glasfasernetz der Stadtwerke angeschlossen. Die Fördermittel von Bund und vom Land Niedersachsen für die sogenannten „weißen Flecke“ in Wolfsburg – das waren beispielsweise Almke und Neindorf – sind umgesetzt. Derzeit arbeitet der Bund an einem neuen Förderprogramm für die „grauen Flecken“ – also auch dort, wo es bereits Bandbreiten von 100 Megabit pro Sekunde gibt. Gut zwei Drittel der Anschlusskosten könnten mit dem Programm durch den Bund gefördert werden.
Die nicht förderfähigen Stadt- und Ortsteile sollen nach SPD-Meinung eigenwirtschaftlich durch die Stadtwerke sprich die Wobcom erschlossen werden. Bachmann: „Der SPD ist es wichtig, dass Infrastruktur in öffentlicher Hand bleibt.“ Eine entsprechende Vorlage über die mögliche Finanzierung soll dem Rat am 21. April vorgelegt werden.
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