Wolfsburg. Nachdem im gestrigen Integrationsausschuss einige Mitglieder den Saal verließen, als der Ausschussvorsitzende Alexander Schlegel (AfD) Wolfsburg als Islamisten-Nest bezeichnete, haben sich nun Oberbürgermeister Klaus Mohrs (SPD) und Stadträtin Iris Bothe dazu geäußert.
Mohrs äußerte sich dazu deutlich: "Ein solches Verhalten ist eines Ratsmitglieds und insbesondere eines Ausschussvorsitzenden nicht würdig. Es gibt für die Diskussion in demokratischen Gremien Regeln. Diese hat Herr Schlegel überschritten. Ich verlange von der AfD Konsequenzen. Herr Schlegel ist als Ausschussvorsitzender aus meiner Sicht nicht mehr tragbar. Entweder die AfD benennt einen alternativen Kandidaten oder verzichtet auf den Vorsitz. Eine solche Situation darf in keinem politischen Gremium der Stadt Wolfsburg mehr vorkommen."
AfD äußert sich ebenfalls zum Ausschuss
Kurz vor dem Pressegespräch mit Mohrs und Bothe erreichte die Redaktion ebenfalls eine Stellungnahme der AfD. Thomas Schlick, Fraktionsvorsitzender der AfD, warf in der Mitteilung den Parteien Absprachen vor. Sie würden formale Fehler auszunutzen, um Schlegel zu diskreditieren. Eine Behauptung, dieMohrs deutlich von sich weist.
Ferner stehe die AfD weiterhin fest hinter Schlegel und verteidigt seine Aussagen, dass es in Wolfsburg massive Probleme bei der Integration gebe. Schlick vergleicht die Wolfsburger Situation mit den Problemen an Bord der Apollo-13-Raumfähre: "Was wäre gewesen, wenn die Fehler und Schäden an der Rakete einfach ignoriert worden wären?"
Parteien sind sich der Schwierigkeiten in der Integration bewusst
Bothe und Mohrs betonten, dass es sich beim Thema Integration um eine "Herkulesaufgabe" handele. Die übrigen Parteien seien sich sehr wohl der Probleme, die damit einhergingen, bewusst seien. Mohrs sagte, "es ist unerhört zu behaupten, wir würden das ignorieren". Er fuhr fort mit der rhetorischen Frage: "Welches Verhältnis hat man zu dieser Stadt, wenn man die hiesigen Leistungen nicht anerkennt?" Weiter verwies der Oberbürgermeister darauf, dass anfangs auch die Integration der italienischen Einwanderer sehr schwierig gewesen sei und viel Zeit benötigthätte. Daher sehe er das als hoffnungsvolles Zeichen, dass auch die jetzige Situation erfolgreich ausgehen werde.
Bothe stellte zudem klar, dass Wolfsburg international für seine Bemühungen zur Integration anerkannt sei. Sie sei dazu selbst in Brüssel gewesen und habe dort eine Rede über die Erfahrungen und Herangehensweisen der Stadt gehalten. Abschließend erklärte Mohrs noch, dass ein Ausschussvorsitzender möglichst neutral bleiben müsse, um den Ausschuss zu leiten und die inhaltlicheAuseinandersetzung den Mitgliedern obliege.
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