Bald ist Landtagswahl: Hält der Trend zur Briefwahl an?

regionalHeute.de fragte bei den Kreiswahlämtern der Region nach, ob es schon belastbare Zahlen gibt.

von Alexander Dontscheff


Symbolbild
Symbolbild Foto: Rudolf Karliczek

Region. Bei der Kommunal- und Bundestagswahl im vergangenen Jahr hatte sich der Trend gezeigt, dass unter anderem aufgrund der Corona-Pandemie ein deutlich höherer Anteil an Briefwählern zu verzeichnen war. Doch wie sieht es in diesem Jahr aus, in dem Corona für viele nicht mehr so eine große Rolle spielt? Setzt sich der Trend zur Landtagswahl am 9. Oktober fort? regionalHeute.de fragte bei den Kreiswahlämtern der Region nach, ob es schon belastbare Zahlen gibt.


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"Erfahrungsgemäß ist das Briefwahlaufkommen seit der Bundestagswahl 2021 im Zusammenhang mit der Covid-19-Pandemie gestiegen. Somit ist auch für die Landtagswahl 2022 mit einem Anstieg des Briefwahlaufkommens zu rechnen", erklärt Fabian Laaß für den Landkreis Peine. Dies wird auch durch ein paar aktuelle Zahlen untermauert. Bis zum Montag, 19. September, seien bereits 7.581 Briefwahlunterlagen ausgegeben worden. Bisher seien 2.584 Wahlbriefe bei der Kreiswahlleitung eingegangen. Das Briefwahlaufkommen liege – ausgehend von einer Wahlbeteiligung von 65 Prozent - zum jetzigen Zeitpunkt zirka zwei Wochen vor der Wahl bei 13,66 Prozent.

Vor zwei Jahren etwa die Hälfte weniger


Zwei Wochen vor der Wahl 2017 waren 1.394 Wahlbriefe bei der Kreiswahlleitung eingegangen. Wie viele Wahlbriefe zu diesem Zeitpunkt ausgegeben wurden, kann nicht ermittelt werden. Die Anzahl entspricht 14,93 Prozent aller bis zum Stichtag 15. Oktober 2017 ausgegebenen Wahlbriefe. Am Tag der Landtagswahl lag die Anzahl der Briefwähler bei 9.338. Das entspricht 15,69 Prozent der Wähler.

Zahl von 2017 fast schon erreicht


Auch im Landkreis Helmstedt sei der Trend schon recht eindeutig: Die acht kreisangehörigen Kommunen haben bisher (Stand 22. September) bereits rund 9.800 Briefwahlanträge erhalten, etwa 9.500 sind bearbeitet und die Briefwahlunterlagen auf dem Weg zu den Wählerinnen und Wählern, berichtet Landkreissprecher Sebastian Dettmer. Die 9.800 Briefwahlanträge seien bereits fast so viele, wie bei der Landtagswahl 2017 insgesamt eingingen. 2017 gab es 10.062 Briefwählerinnen und -wähler, das waren 23 Prozent aller 44.184 Wähler.

Wie viele Anträge 2017 (Landtagswahl) zum selben Zeitpunkt vorlagen (also etwa zwei Wochen vor dem Wahltag) lasse sich heute nicht mehr ermitteln, diese Daten lägen nicht vor.

Wert von 2017 schon übertroffen


In der Stadt Salzgitter hat es bis zum 27. September etwa 8.000 Anträge auf Briefwahl gegeben, berichtet Pressesprecher Holger Posselt. Das Briefwahlaufkommen sei in den letzten Jahren stetig angestiegen. In Folge der Corona-Pandemie konnte im letzten Jahr ein höherer Anstieg verzeichnet werden. Das Briefwahlaufkommen bei der letzten Landtagswahl lag bei insgesamt 7.540, bei der letzten Kommunalwahl bei insgesamt 11.587.

Die Stadt Wolfsburg hatte in der vergangenen Woche in einer Pressemitteilung berichtet (mehr lesen Sie hier), dass bis zum 20. September insgesamt 10.824 Wahlberechtigte die Briefwahl für Wolfsburg beantragt hätten. Das seien 12,6 Prozent aller Wahlberechtigten. Bei der Landtagswahl 2017 habe es insgesamt 11.679 Briefwähler gegeben. Diese Zahl werde 2022 übertroffen. Neue Daten werde die Stadt frühestens Anfang kommender Woche veröffentlichen.

Angebot ist bekannter geworden


"Grundsätzlich hat es in den letzten Jahren eine deutliche Zunahme bei der Briefwahl gegeben", berichtet Pressesprecher Adrian Foitzik für die Stadt Braunschweig. Das Angebot, Briefwahlunterlagen zu beantragen oder in die Briefwahlzentrale in die Reichsstraße 3 zu kommen, sei im letzten Wahljahr pandemiebedingt besonders stark beworben worden. Das Verfahren sei somit noch mehr Menschen bekannt, so dass dies sicher dazu beitrage, warum die Anzahl der Briefwahlanträge im Vergleich zur Landtagswahl 2017 und somit vor der Pandemie höher sei.

"Insgesamt wird es nach unserer Einschätzung weiterhin mehr Urnen- als Briefwählerinnen und –wähler geben. Zur letzten Landtagswahl (vor der Pandemie) haben uns rund 35.000 Briefwahlanträge erreicht. Wir rechnen jetzt insgesamt mit rund 50.000 Briefwahlanträgen", so Foitzik weiter. Zur letzten Landtagswahl 2017 hätten insgesamt rund 120.000 Wahlberechtigte in Braunschweig ihre Stimmen abgegeben. Werde diese Wahlbeteiligung in diesem Jahr wieder erreicht, würde der Anteil der Briefwählerinnen und –wähler somit weiterhin unter der Anzahl der Urnenwählerinnen und –wähler liegen.

Konkret sah es 16 Tage vor der Wahl so aus, dass 35.731 Briefwahlanträge - 19,1 Prozent der Wahlberechtigten (zirka 187.000) - gestellt worden seien. 2017 waren es zum gleichen Zeitpunkt 23.239 - 12,2 Prozent der Wahlberechtigten (zirka 190.700).

Fast fünfmal mehr Briefwähler


Stand 23. September hatten sich in den Wahlkreisen 9 und 10, für die das Kreiswahlamt des Landkreises Wolfenbüttel zuständig ist, jeweils rund 6 Prozent der Wahlberechtigten für eine Stimmabgabe mittels Briefwahl entschieden. "Im Vergleich zur Landtagswahl 2017 haben sich zum heutigen Zeitpunkt bei der diesjährigen Landtagswahl fast fünfmal mehr Wahlberechtigte für die Briefwahl entschieden", berichtet Landkreissprecher Andree Wilhelm. Insofern habe die Zahl der Briefwählerinnen und Briefwähler im Vergleich zur Zeit vor der Covid-19 Pandemie deutlich zugenommen.

Aussage erst nach der Wahl


Der Landkreis Goslar führt dagegen so eine Statistik nicht. Dies liege daran, dass nicht nur Wahlbriefe per Post die Kreisverwaltung erreichten, sondern in den Gemeinden auch die sogenannte „Briefwahl vor Ort“ möglich sei. Dort würden erst einmal alle Wahlbriefe gesammelt, und am Wochenende vor der Wahl der Kreiswahlleitung übergeben. "Eine statistische Erhebung zu einem bestimmten Zeitpunkt, wie viele Wahlbriefe eingegangen sind, sagt daher nur wenig bis gar nichts aus", so Marieke Düber vom Steuerungsbereich Kommunikation des Landkreises. Im Vergleich zum Aufwand habe eine solche Statistik daher wenig Nutzen. Erst nach der Wahl könne eine Aussage getroffen werden, ob es mehr oder weniger Briefwähler gab.

Im Landkreis Gifhorn wird für die bevorstehende Landtagswahl mit einem höheren Anteil an Briefwählerinnen und Briefwählern gerechnet. Der stetige Anstieg des Briefwahlaufkommens sei bereits bei den Wahlen der letzten Jahre festgestellt worden. Die Corona-Pandemie habe die Anzahl der Briefwählerinnen und Briefwähler zusätzlich erhöht, so Landkreissprecherin Friederike Steemann.

Keine Vergleichszahlen


Der Landkreis Gifhorn ist Kreiswahlleitung für die Landtagswahlkreise 5 Gifhorn-Nord/Wolfsburg und 6 Gifhorn-Süd. Am 22. September erfolgte eine Abfrage der bereits eingegangenen Briefwahlanträge bei den Gebietseinheiten (rund zwei Wochen vor der Landtagswahl). Danach waren zu diesem Zeitpunkt im Landtagswahlkreis 5 insgesamt 9.205 Briefwahlanträge und im Landtagswahlkreis 6 insgesamt 10.082 Briefwahlanträge eingegangen; insgesamt somit 19.287 Briefwahlanträge. Vergleichbare Zahlen der Landtagswahl 2017 lägen leider nicht vor.


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