Braunschweig. Am heutigen Dienstag kommt der Rat der Stadt Braunschweig zu seiner ersten Sitzung nach der Sommerpause zusammen. Auf der Agenda stehen unter anderem die Braunschweiger Abfallgebühren im regionalen Vergleich und die Zukunft des Gartens der Erinnerung. Die Sitzung kann auch live im Internet verfolgt werden.
ZumDauerbrenner in der politischen Diskussion hat sich der geplante Garten der Erinnerung entwickelt. Auch heute steht das Roselies-Gedenken auf der Tagesordnung. Für nicht weniger Aufregung wird wahrscheinlich das Thema Müllgebühren sorgen. Die Fraktion Die Linke fordert einen regionalen Vergleich.
Wenig Aussicht auf Erfolg dürften die bereits in den Fachausschüssen abgelehnten Anträge zu einer Aufwertung des Herzogin-Anna-Amalia-Platzes (CDU) und dem Bau einer neuen Obdachlosenunterkunft (AfD) haben.
Außerdem auf der Tagesordnung: Die Änderung des Flächennutzungsplanes Hamburger Straße-Südost - hier könnten demnächst weitere Supermärkte entstehen, die Änderung der Miet- und Nutzungsordnung der "halle267 - städtische galerie braunschweig" unddie Kosten für den Neubau des Führungs- und Lagezentrums der Feuerwehr Braunschweig.
Hier können Sie die Sitzung live im Internet verfolgen.
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