Braunschweig. Die Redaktion erreichte eine Pressemitteilung der AfD. In dieser werden schwere Vorwürfe gegen die BiBS erhoben. Sie wird unkommentiert und ungekürzt veröffentlicht.
In diskriminierender Weise wurde am Dienstag, d. 12.1.2016, das Bürgerforum der Alternative für Deutschland (AfD) in einem Braunschweiger Restaurant durch die AntiFa, das Bündnis gegen Rechts und die BiBS (Bürgerinitiative Braunschweig) gestört. Die Hausfassade und Fenster wurden in der Nacht von Unbekannten beschmiert. Der AfD Vorstand bedankt sich bei den Polizeikräften in Braunschweig, die durch Ihren Einsatz für die Erhaltung der Demokratie, für das Bürgerforum und auch das WirtsEhepaar vor den linksradikalen Bürgern geschützt haben. Das linke (kommunistische) Spektrum, das von vielen Organisationen für diese oder auch ähnliche Aktionen unterstützt wird, zeigt, was Demokratie für es bedeutet, wie Demokratie in Deutschland von der AntiFa und Kommunisten verstanden wird und wie damit an 1933 erinnert wird. Das Bündnis gegen Rechts und auch Herr Rosenbaum als Anwesender der BiBS dokumentieren mit diesen Aktionen, wo sie politisch einzuordnen sind. Linke und damit kommunistische Züge sind unverkennbar und die demokratischen, konservativen Leitlinien der Alternative für Deutschland (AfD) werden undemokratisch bekämpft. Mit solchen Aktionen werden unbescholtene Bürger, die ein hohes Demokratieverständnis haben, diskriminiert. Bürger, die Ihre Steuern bezahlen und Menschen mit Migrationshintergrund beschäftigen, werden übel beleidigt, verleumdet und diffamiert. Es ist das Armutszeugnis aller Verantwortlichen, dass heranwachsende Jugendliche zu solchen Aktionen angestiftet und missbraucht und diese Aktionen als „demokratisch“ bezeichnet werden. Der Bürger in unserer Stadt sollten nach Berlin, Köln, Hamburg, Stuttgart, Bielefeld und viele andere Städte schauen und begreifen, was sich in unserem Land verändert und wer dafür verantwortlich ist. Die Alternative für Deutschland ist für undemokratische Entwicklungen nicht verantwortlich. Sowohl in der EuroKrise als auch in der Flüchtlingskrise warnen wir seit ca. 3 Jahren vor Entwicklungen, die den Werteverfall in Deutschland beschleunigen und bieten Lösungen an. Die Verantwortung für diese Fehlentwicklung ist den Politikern Merkel und Gabriel mit der Altpartei SPD, die alles abnickt, der Opposition aus Grünen und Linken im Bundestag , und natürlich auch der FDP zuzuschreiben. Die verantwortlichen Regierungsparteien und eine untätige Opposition führen unser Land vorsätzlich in eine Katastrophe. Die AfD möchte diese Entwicklung stoppen. Wir sind gegen einen aufkommenden Unrechtsstaat in dem eine eigene Meinung sofort als rechtsradikal bezeichnet wird. Wir wollen als konservative demokratische Partei den Werteverfall in Deutschland stoppen. Wir sind gegen Rechtsradikale und die autonomen linkradikalen AntiFaAktionen, die vom Bündnis gegen Rechts und von der BiBS unterstützt und toleriert wird. Wir treten für die Grundrechte der Meinungsfreiheit, für Rechtsstaatlichkeit im Sinne unseres Grundgesetzes ein, das in allen Rechtsfragen die unverfängliche Basis für alle Bürger in unserem Land sein muss. Demokratie geht anders. Wir laden jeden Demonstranten, wir laden alle Bürger der Stadt Braunschweig zu unserm Bürgerforum ein, um konservative Basisdemokratie zu erleben und um Politik mit gesundem Menschenverstand (den wir bei den Altparteien und den BiBS vermissen) für unsere Stadt mitzugestalten.
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