Braunschweig. Für den 1. Mai hat die NPD eine Versammlung zum Thema „01. Mai - Tag der deutschen Arbeit“ in der Braunschweiger Innenstadt angekündigt. Erwartet werden laut der Partei etwa 200 Teilnehmer. Der Kreisverband von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Braunschweig ruft zur Teilnahme an den Gegenprotesten am 1. Mai auf. Außerdem gibt es Kritik an der genehmigten Streckenführung.
Gemeinsam mit Gewerkschaften und zivilgesellschaftlichen Initiativen wolle man ein sichtbares Zeichen gegen Rechtsextremismus setzen, heißt es in einer Mitteilung am heutigen Montag. Start ist um 10:45 Uhr mit einer Kundgebung auf dem Burgplatz, anschließend folgen Demonstration und Proteste rund um den Bürgerpark. "Unser Protest ist friedlich, aber unmissverständlich: Kein Platz für Neonazis", machen die Grünen deutlich.
Grüne fordern Stopp des Aufmarsches
Gleichzeitig übt der Kreisverband scharfe Kritik an der genehmigten Streckenführung des rechtsextremen Aufmarsches durch die Innenstadt. Diese führt unmittelbar an Veranstaltungen zum Tag der Arbeit im Bürgerpark vorbei, an denen auch viele Familien und Kinder teilnehmen. Aus Sicht der Grünen wird damit die Gefährdungslage unterschätzt und der öffentlichen Sicherheit nicht ausreichend Rechnung getragen. Der Kreisverband fordert daher, die Demonstration zu untersagen. Sollte dies rechtlich nicht möglich sein, müsse zumindest eine klare Begrenzung erfolgen – weg von der Innenstadt und fern von Orten, an denen sich viele Menschen begegnen.
Dr. Andreas Hoffmann, Sprecher des Kreisverbandes und Landtagsabgeordneter, sagt: „Es ist ein fatales Signal, einen Neonazi-Aufmarsch quer durch die Innenstadt und direkt an Kindern und Familien vorbei zu genehmigen. Die Einschätzung, es gebe keine Gefährdungslage und alles könne problemlos nebeneinander stattfinden, verkennt die Realität und die gezielte Raumnahme der extremen Rechten. Wir sehen hier eine erhebliche Gefahr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung und fordern, die Demonstration zu untersagen. Sollte dies gerichtlich nicht Bestand haben, braucht es zumindest eine klare Begrenzung: raus aus der Innenstadt und weg von Orten des gesellschaftlichen Miteinanders.“
