Region. Zwei verschiedene Busverkehre und ihre Zukunft standen kürzlich bei der jüngsten Sitzung der Verbandsversammlung des Regionalverbands Großraum Braunschweig auf der Tagesordnung: die RegioBusse und der flexo. Wie regionalHeute.de bereits berichtete, sind die 35 RegioBus-Linien, die über Stadt- und Landkreis-Grenzen hinweg fahren, gerettet. Die Finanzierung der Flexo-Busse – Kleinbusse, die nur losfahren, wenn ein Fahrtwunsch vorliegt, und an festgelegten Stopps halten – bleibt derweil an manchen Orten ungeklärt.
Dass die Finanzierung für die Flexo-Busse über Fördermittel zum Ende des Jahres ausläuft, hatten wir schon mehrfach berichtet. Überall in der Region hatten sich Menschen dafür eingesetzt, dieses flexible Bus-Angebot zu erhalten. Unter anderem in Salzgitter-Thiede und in Seesen hatten Bürger Petitionen zum Erhalt des Flexo gestartet, die teilweise schon ordentlich Unterschriften eingesammelt hatten. Auch in Cremlingen und in Sickte steht das Angebot auf der Kippe, hier suchte der Landkreis Wolfenbüttel zusammen mit den Gemeinden nach einer Finanzierungslösung.
Ab 2027 müssen Kommunen den Flexo finanziell tragen
Klar ist: Ab 2027 müssen die Kommunen das Flexo-Angebot finanziell selbst tragen – bisher hatte das der Regionalverband über Fördermittel getan, um diesem Pilotprojekt Starthilfe zu geben. Eine Finanzierung darüber hinaus sei laut Regionalverband von Anfang an nicht vorgesehen gewesen. In einer Pressemitteilung bestätigt der Verband jetzt: "Der lokale Busverkehr liegt allein in der Finanzierungsverantwortung der Kommunen. Entsprechend geht auch das Bedarfsbus-Angebot im Flächenverkehr „flexo“ ab 2027 planmäßig vollständig in die kommunale Finanzierungsverantwortung über."
Sogenannte flexible Bedarfsverkehre – neben dem Flexo zählen auch Anrufsammeltaxen und Anruflinientaxen dazu – seien im Landkreis Gifhorn sowie in Baddeckenstedt laut Regionalverband bereits Teil der aktuellen Verträge für den lokalen Nahverkehr – sind also über den Jahreswechsel hinaus bestellt. Anderswo – etwa in Salzgitter-Thiede und in Seesen – hängt das Angebot weiter in der Schwebe. Wie auch regionalHeute.de schon berichtete, liegt der Ball jetzt bei den politischen Entscheidungsgremien der Kommunen. Dort müssen entsprechende Anträge eingebracht und dann Beschlüsse gefasst werden, die das flexo-Angebot ab 2027 sichern.
Regionalverband widerspricht Salzgitters Oberbürgermeister
Salzgitters Oberbürgermeister Frank Klingebiel hatte zuletzt dem Regionalverband vorgeworfen, über die vorherige Finanzierung einen Bedarf erzeugt zu haben und sich jetzt aus der Verantwortung zu ziehen.
Dem widerspricht der Regionalverband deutlich. „Wir sind uns der angespannten Finanzsituation der Kommunen bewusst“, erklärt Verbandsdirektor Ralf Sygusch. „Dem Regionalverband stehen jedoch keine finanziellen Mittel zur Verfügung, den sogenannten lokalen Busverkehr finanziell zu unterstützen. Wenn der Regionalverband wie aus Salzgitter gefordert die flexo-Verkehre weiterhin zur Hälfte finanzieren soll, müssten wir das nötige Geld dafür per Umlage von den Landkreisen und kreisfreien Städten erheben. Das zahlen also über Umwege dann alle Kommunen der Region.“
Zur Erklärung des grundlegenden Problems schreibt der Regionalverband: "Der öffentliche Nahverkehr ist Teil der Daseinsvorsorge und die Ticketeinnahmen genügen nicht, um die Kosten für den Betrieb zu decken. Deshalb wird er maßgeblich durch Steuergelder finanziert." Der Verband erhält zwar Gelder vom Land für den ÖPNV. Die meisten davon fließen aber in den Bahnverkehr. Der kleinere Teil, der für Busse bestimmt ist, fließt jetzt komplett in die RegioBusse.
