CDU: Brexit – Podiumsdiskussion des Arbeitskreis Kulturen & Integration


Am Freitag, den 12. Oktober 2018, fand im CDU-Haus Braunschweig eine Diskussionsrunde zum Thema Brexit statt. Foto: CDU
Am Freitag, den 12. Oktober 2018, fand im CDU-Haus Braunschweig eine Diskussionsrunde zum Thema Brexit statt. Foto: CDU

Braunschweig. Am Freitag, den 12. Oktober 2018, fand im CDU-Haus Braunschweig eine Diskussionsrunde zum Thema Brexit statt. Das berichtet Jan-Tobias Hackenberg von der CDU Braunschweig in einer Pressemitteilung.


Nach Einführung durch Johannes Wolframm aus dem Arbeitskreis Kulturen und Intergration diskutierten Anje Gering, stellvertretende Hauptgeschäftsführerin der IHK Braunschweig, Dr. Axel Haus aus der Deutschen Bank Zentrale in Frankfurt und Paul Kavanagh, Präsident der Deutsch-Englischen Gesellschaft und Bundestagsabgeordneter Carsten Müller. Oliver Schatta berichtete aus dem Niedersächsischen Landtag zum Thema. Organisiert wurde die Diskussion durch die Arbeitskreisleiterin Gunhild Salbert.

Die CDU Braunschweig freute sich nach eigenen Angaben am Freitag über großen Zulauf zur Podiumsdiskussion über den Brexit im CDU Haus. Dort berichtete zunächst Dr. Axel Haus über gesamtwirtschaftliche Auswirkungen des Brexit und die aktuellen Analysen der Finanzwirtschaft zur Lage. Dabei wäre klar geworden, dass die britische Wirtschaft viel stärker betroffen ist als die (rest-)europäische, dass aber auch die deutsche Wirtschaft bedeutende Warenmengen nach Großbritannien exportiert und betroffen sei. Dabei wurden auch auf Nachfrage nochmal die Vorgänge unmittelbar vor und während der Brexitabstimmung selbst noch einmal zusammengefasst.

"Politische und persönliche Auswirkungen"


Carsten Müller berichtete von den politischen und oft auch persönlichen Auswirkungen. Aus den EU-Verhandlungen mit dem Vereinigten Königreich berichtete er, dass etwa 80 Prozent der notwendigen Regelungen verhandelt sind, die restlichen - schwierigeren - 20 Prozent jedoch nicht. Fraglich sei, ob dies auch vor der Trennung zwischen Großbritannien und dem Rest der EU geschafft wird. Dabei rekapitulierte Müller auch die unterschiedlichen Ausstiegsmöglichkeiten, vom „Soft-Brexit“ bis zum „Crash - No Deal“.

Neben den „großen“ und offensichtlichen Problemen gäbe es auch viele „kleine“ Punkte, die die Menschen und die Wirtschaft zum Teil schwer treffen. Carsten Müller berichtete dabei auch über persönliche Schicksale und die gestiegenen Einbürgerungen von Briten auch in Braunschweig.

Anja Gering, stellvertretende Hauptgeschäftsführerin der IHK Braunschweig, demonstrierte den hohen administrativen Aufwand, der zukünftig allein für die Zollabwicklung anfalle und stand auch zu rechtlichen Fragen fundiert Rede und Antwort. Sie appellierte an der Stelle auch an die Politik die Interessen des Mittelstandes nicht aus den Überlegungen über den Austritt auszusparen bei allem Verständnis dafür, dass man eine Rosienpickerei nicht noch befördern könne. Oliver Schatta MdL, gerade aus Brüssel zurück, brachte neuste Informationen zu diesem Thema mit. Um den großen Aufwand darzustellen berichtete er anekdotisch, dass zum Beispiel auch im Ärmelkanal geklärt werden muss, wer die dort Miesmuscheln fangen darf.

Paul Kavenagh berichtete noch von den Probleme die an der Irisch-Nordirischen Grenze entstehen und wie die Brexitabstimmung auch durch die Wahlvorschriften und das Fehlen einer Briefwahl im Vereinigten Königreich nicht unerheblich beeinflusst wurde. In seinem Schlusswort sagte der Präsident der Deutsch- Englischen Gesellschaft, er - wie so viele - hoffe, dass der Brexit noch scheitert.


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