Berlin. In den Medien wurden Befürchtungen geäußert, dass es im Bundesverkehrsministerium Pläne gebe, dass der ICE über Braunschweig nach Berlin und in Richtung Frankfurt nur noch alle zwei Stunden fahren könne. Die Braunschweiger Bundestagsabgeordnete Carsten Müller und Carola Reimann haben andere Kenntnisse. Wir veröffentlichen ihre Statements ungekürzt.

"Braunschweig muss auf dem aktuell hohen Niveau und mit einem Ein-Stunden-Takt in das Fernverkehrsnetz der Deutschen Bahn eingebunden bleiben - auch, wenn die Aus- und Neubaustrecke zwischen Berlin und Nürnberg vollständig in Betrieb genommen wurde. Dafür habe ich mich bei der Deutschen Bahn, die letztendlich die Entscheidung zu treffen hat, mehrfach eingesetzt. Am 6. März 2017 sowie zuletzt am 14. August 2017 hatte ich mich an den DB-Konzernbevollmächtigten für Niedersachsen und Bremen, Ulrich Bischoping, gewandt. Die Signale der Bahn waren positiv: Danach sei seitens der DB Fernverkehr die heutige Angebotsfrequenz der ICE-Züge auf der Achse Göttingen - Hildesheim - Braunschweig sowohl in den mittelfristigen als auch in den langfristigen, bis ins Jahr 2030 reichenden Konzepten unverändert vorgesehen. Diese Zusage werde ich immer wieder einfordern.

Wir sind höchst wachsam

Um die Bedeutung des Fernverkehrshalts Braunschweig zu untermauen, habe ich zudem verschiedene Gespräche mit dem Staatssekretär im Verkehrsministerium, Enak Ferlemann, geführt. Eng abgestimmt halte ich mich außerdem mit meinen CDU-Bundestagskollegen aus Hildesheim, Göttingen und Wolfsburg - Ute Bertram, Fritz Güntzler und Günter Lach. Wir sind höchst wachsam und beobachten die Entwicklungen, einen Grund, in Panik und Aktionismus zu verfallen, gibt es jedoch nicht.

Nicht recherchiert?

Die von der Braunschweiger Zeitung heute aufgeworfene Thematik und der wiedergegebene Sachstand sind nicht neu: Bereits Mitte August hat die Hildesheimer Zeitung sie beleuchtet. Es verwundert mich deshalb, dass sie erst jetzt bei uns aufgegriffen wurden. Warum bei der Recherche keine Nachfrage bei den örtlichen Bundestagsabgeordneten stattgefunden hat, erschließt sich mir nicht.

Elementar wichtig für eine zukunftsfähige Verkehrsanbindung unserer Stadt ist der Ausbau der Weddeler Schleife. Für dieses Projekt habe ich schon lange und mehrfach in Gesprächen mit Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt und seinem Staatssekretär Enak Ferlemann geworben. Aus wirtschaftlicher und ökologischer Sicht muss dieser Schienenengpass dringend in Angriff genommen werden. Dass dieses wichtige Projekt heute immer noch nicht umgesetzt ist, liegt vor allem daran, dass SPD-geführte Regierungen im Bund und in Niedersachsen im Jahr 2002 beim vorherigen Bundesverkehrswegeplan nachlässig gearbeitet und die Interessen des Braunschweiger Landes verhökert haben."

„Die beschriebenen Pläne, nach denen die einstündige ICE-Taktung in eine zweistündige umgewandelt werden soll, beziehen sich auf eine Studie des Bundesverkehrsministeriums. Diese wurde ohne Mitwirken der Deutschen Bahn AG erstellt.

Der DB-Konzernbevollmächtigte für Niedersachsen und Bremen, Ulrich Bischoping, hat mir heute versichert, dass die Bahn in ihren Konzepten mittel- und langfristig bis ins Jahr 2030 an der jetzigen Angebotsfrequenz festhalten will.

"Irritierend und nicht hilfreich"

Die isolierte Veröffentlichung des BMVI halte ich für sehr irritierend und nicht hilfreich. Sie stellt natürlich keine Unterstützung für die Interessen unserer Region dar. Ich setze aber weiterhin auf die bisherige gute und verlässliche Kooperation mit der Deutschen Bahn.

Erst beim Ausbau der Weddeler Schleife haben Olaf Lies und die sozialdemokratischen Oberbürgermeister der Region zusammen mit der Deutschen Bahn einen guten Kompromiss ausgehandelt. Die Weddeler Schleife kommt – die Gelder dafür werden vom Land Niedersachsen und von der Deutschen Bahn zur Verfügung gestellt.“