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Carsten Müller: "Städtebauförderung ist eine Erfolgsgeschichte"



Braunschweig

Carsten Müller: "Städtebauförderung ist eine Erfolgsgeschichte"


Foto: privat

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Berlin/Braunschweig. Anlässlich des erstmals deutschlandweit stattfindenden Tages der Städtebauförderung am morgigen Samstag erklärt der Braunschweiger CDU-Parlamentarier und Mitglied des Bundestagsausschusses für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit, Carsten Müller:


"Die Städtebauförderung trägt seit mehr als 40 Jahren zu einer gelungenen und nachhaltigen Stadtentwicklungspolitik bei. Städte und Gemeinden werden durch sie bei der Bewältigung des demografischen und sozialen Wandels, beim Klimaschutz oder bei der Sicherung der Infrastruktur unterstützt.


Seit 1971 konnten mit der Städtebauförderung von Bund und Ländern mehr als 7.700 Maßnahmen in mehr als 3200 Kommunen gefördert werden. Die Stadt Braunschweig hat seit 1971 rund 24,2 Millionen Euro Finanzhilfen des Bundes erhalten. Diese sind unter anderem in die Sanierung und Entwicklung der Innenstadt und des Bahnhofsgebiets (östlicher Ring) sowie in das Programm "Soziale Stadt" im westlichen Ringgebiet investiert worden. Unsere Stadt ist dadurch noch attraktiver und lebenswerter geworden. Die Städtebauförderung ist eine Erfolgsgeschichte, von der auch Braunschweig profitiert!


Weil die Herausforderungen für die Kommunen zukünftig nicht kleiner werden, unterstützt sie der Bund auch weiterhin intensiv. Deshalb hat die unionsgeführte Bundesregierung die Bundesmittel für den Städtebau auf jeweils 700 Millionen Euro für dieses und letztes Jahr massiv aufgestockt. 50 Millionen Euro davon stehen für das Programm "Nationale Projekte des Städtebaus" zur Verfügung, mit dem der Bund beispielhafte und innovative Projekte mit einem besonderen Qualitätsanspruch und von nationaler Bedeutung direkt fördert.


Im April hatte ich den Oberbürgermeister der Stadt Braunschweig, Ulrich Markurth, in einem Schreiben auf dieses Programm aufmerksam gemacht und darum gebeten, eine Teilnahme Braunschweigs zu prüfen. Braunschweig sollte versuchen, ein Stück von diesem Förder-Kuchen abzubekommen. So sollte z.B. geprüft werden, ob vielleicht ein Projektantrag für Renovierungsmaßnahmen im Magniviertel sinnvoll und machbar wäre - schließlich stellen Denkmalensembles von nationalem Rang und bauliche Kulturgüter mit außergewöhnlichem Wert Förderschwerpunkte dar.


Der morgige deutschlandweite Tag der Städtebauförderung findet zum ersten Mal statt und ist eine gemeinsame Initiative von Bund, Ländern, Deutschem Städte- und Gemeindebund sowie Deutschem Städtetag. Ziel ist es, die Bürgerbeteiligung zu stärken und kommunale Projekte der Städtebauförderung der Öffentlichkeit zu präsentieren. Dazu werden rund 900 Veranstaltungen in mehr als 570 Städte und Gemeinden stattfinden. Die Stadt Braunschweig beteiligt sich mit dem Sanierungsgebiet "Westliches Ringgebiet - Soziale Stadt". Von 10 bis 14 Uhr werden Bewohnerinnen und Bewohner sowie Gäste zu verschiedenen Aktionen und Infoveranstaltungen eingeladen. Weitere Informationen gibt es unter www.tag-der-staedtebaufoerderung.de."


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