Finanzauschuss der Stadt Wolfenbüttel berät Haushalt




[image=5e1764cb785549ede64ccf8a]Am Freitag, 24. Februar findet ab 09:00 Uhr im Ratssaal des Rathauses die "ganztägige" Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Finanzen mit der Haushaltsberatung statt. Diese Sitzung ist öffentlich.
Tagesordnung:
1     Eröffnung der Sitzung, Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit
2     Genehmigung der Niederschrift über die 1. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Finanzen am 09.12.2011
3     Einwohnerfragestunde
4     Informationen und Anfragen
5     Anträge von Fraktionen und Ratsmitgliedern
5.1     Zugang zum Hausmannsturm des Schlosses,
hier: Antrag der CDU-Ratsfraktion vom 21.11.2011      0257/2011

5.1.1     Modernisierung des Hausmannsturmes im Schloß Wolfenbüttel
hier: Antrag der CDU-Ratsfraktion vom 21.11.2011      0054/2012

5.2     Einführung einer regelmäßigen Berichterstattung über Stadtrats- und ggf. Ausschusssitzungen über das Internet,
hier: Antrag der CDU-Ratsfraktion vom 21.11.2011      0293/2011

5.3     Einrichtung eines Gutscheinsystems zum Bildungs- und Teilhabepaket;
hier: Antrag des Ratsmitgliedes Jürgen Hartmann; Linke vom 07.12.2011      0303/2011

5.4     TH 8 - Ebudg. 800
Einbeziehung des Stadtgebietes von Wolfenbüttel in die Photovoltaik-Potenzialanalyse des ILEK-Projektes oder des ZGB;
hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Ausschuss für Wirtschaft und Finanzen am 09.12.2011      0314/2011

5.5     Neustaffelung der Einkommensgrenzen zur Erhebung von KiTa-Gebühren sowie Erhöhung der Qualität der KiTa-Angebote,
hier: Antrag der SPD/CDU/Grünen-Fraktion im Rat vom 02.01.2012      0004/2012

5.6     Energiesparen an den Schulen in Wolfenbüttel,
hier: Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Wolfenbüttel vom 15.01.2012      0029/2012

5.7     Finanzielle Förderung der Ganztagsschulen;
hier: Antrag des Ratsherren Rudolf Ordon, FDP vom 22.01.2012      0040/2012

6     Errichtung einer Gesamtschule am Standort Ravensberger Straße zum Schuljahresbeginn 2012/2013;
hier: Folgewirkungen auf die städtische Schullandschaft      0325/2011

7     Haushaltsplan 2012 der Lessing-Theater-Stiftung      0048/2012

8     Haushalt 2012
9     Stellenplan 2012      0285/2011

10     Entwurf Haushaltsplanung 2012,
hier: Doppische Haushaltsplanung 2012 bis 2015,
Bezug: Haushaltsvorlagen mit Anlagen 0247/2011      0247/2011/1

11     Entwurf des Ergebnishaushaltes
- mit Sondervorlagen -
12     TH 3 - Ebudg. 302
Ausführung des Ergebnishaushaltes 2011 (Abschluss) sowie Planung des Ergebnishaushalts 2012
hier: Zustimmung zu einer außerplanmäßigen Rückstellung im Ergebnishaushalt 2011      0050/2012

13     TH 6 - Ebudg. 602
Antrag der Freiwilligenagentur Wolfenbüttel "Jugend - Soziales - Sport" auf Personalkostenbezuschussung      0024/2012

14     TH 6 - Ebudg. 602
Mietkostenzuschuss an die Freiwilligenagentur Wolfenbüttel "Jugend - Soziales - Sport"      0025/2012

15     TH 6 - Ebudg. 602
Mietkostenzuschuss für das AHA-Erlebnismuseum für Kinder und Jugendliche e. V.      0026/2012

16     TH 6 - Ebudg. 602
Richtlinien der Stadt Wolfenbüttel für die Gewährung von Zuschüssen für Fahrten, Lager, Lehrgänge und sonstige Maßnahmen der Jugendgruppen und Jugendverbände;
hier: Erhöhung einzelner Zuschusssätze      0027/2012

17     TH 8 - Ebudg. 800
Untersuchung Entlastungsmöglichkeiten Bahnhofstraße      0320/2011

18     TH 8 - Ebudg. 800
Erhöhung des Mittelansatzes, Einbeziehung einer alternativen Brücke für den Rad- und Fußverkehr;
hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN vom 02.02.2012      0320/2011/1

19     TH 8 - Ebudg. 800
Hochwasserschutz in der nördlichen Okeraue
Hochwasserschutzförderung durch das Land Niedersachsen: Antrag auf Aufnahme 2012      0019/2012/1

20     Entwurf des Investitionshaushaltes
- mit Sondervorlagen -
21     TH 8 - Ebudg. 803 - Projektnummer 549 Haushalt 2012 ff./Investitionshaushalt Einzelbudget 803 (541) / Projekt 549 Um- und Ausbau der Ernst- Moritz- Arndt- Straße: Aufteilung des 2. Bauabschnitts in zwei Teilbereiche mit Durchführung des 1. Teilbereichs in 2012
hier: Haushaltsmäßige Veranschlagung      0308/2011/1

22     TH 8 - Ebudg. 803 - Projektnummer 567
Haushalt 2012 ff./
Wohngebietserschließung Monplaisir, Straßenbau
hier: 2. Bauabschnitt      0318/2011

23     TH 8 - Ebudg. 803 - Projektnummer 800
Haushalt 2012 ff./
Instandsetzung und Ausbauten im Kapellenweg      0324/2011

24     TH 8 - Ebudg. 803 - Projektnummer 807 Haushalt 2012 ff./ Planungsleistung zur Geh- und Radwegbrücke Drei- Linden- Weg, Bereitstellung von Haushaltsmitteln im Haushaltsjahr 2012 in Höhe von 30.000,-- € (Investitionshaushalt, Einzelbudget 541, Projekt 807)      0332/2011

25     TH 8 - Ebudg. 803 - Projektnummer 810
Haushalt 2012 ff./
Beschaffung/ Aufstellung von zusätzlichen Abfallkörben für öffentliche Verkehrsflächen
hier: Investitionshaushalt (neues Projekt)      0333/2011

26     TH 8 - Ebudg. 807 - Projektnummer 574
Haushalt 2012 ff./
Modernisierung der Straßenbeleuchtung, Projektabwicklung 2012
(Investitionshaushalt, Einzelbudget 807, Projekt 574)


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