Braunschweig. Im Rahmen einer kleinen Anfrage fragte der regionale FDP-Landtagsabgeordnete Björn Försterling nach der Reaktivierung der Bahnstrecke Braunschweig-Harvesse. Mitte letzten Jahres hatte der niedersächsische Verkehrsminister angekündigt, zahlreiche stillgelegte Bahnstrecken in Niedersachsen reaktivieren zu wollen.
„Damit hat der Verkehrsminister Erwartungen geweckt, die er jetzt auch erfüllen muss“, so Björn Försterling aus Wolfenbüttel. Da die Bahnstrecke Braunschweig-Harvesse nach den bisherigen Untersuchungen der Landesnahverkehrsgesellschaft die besten Aussichten auf eine Reaktivierung hat, wollte der liberale Landtagsabgeordnete wissen, ob das Land dann auch zu der finanziellen Verantwortung steht. „Wer die Musik bestellt, der muss sie auch bezahlen. Aber scheinbar gibt es doch kein ernsthaftes Interesse der rot-grünen Landesregierung den ÖPNV in der Region zu stärken“, so Björn Försterling nach der Antwort des Ministers.
In der Antwort wird ausgeführt, dass das Land nur 75 Prozent der Kosten für die Reaktivierung übernehmen würde. Die verbleibenden Kosten müsste der Zweckverband Großraum Braunschweig (ZGB) bezahlen. Das gleiche gilt zu 100 Prozent für die laufenden Betriebskosten des Bahnverkehrs. „Es kann nicht sein, dass Rot-Grün im Bundestagswahlkampf Versprechungen macht und dann anderen die Rechnung präsentiert. Solche Versprechen der Landesregierung sind nichts wert“, ärgert sich Försterling. Laut einer Aussage des ZGB würde eine halbstündige Verbindung auf der Strecke Braunschweig-Harvesse über vier Millionen Euro kosten. „Jeder weiß, dass der ZGB das Geld nicht hat und es ist nicht einzusehen, dass wir jetzt Strecken im Harz stilllegen, weil die Landesregierung an anderer Stelle Strecken reaktivieren will“, so Björn Försterling.
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