Wegen Corona: Land verlängert EU-Förderfristen

Wegen der nicht enden wollenden Coronapandemie lässt die Landesregierung die Förderperiode zweier Fördertöpfe ein zweites Mal verlängert. Grund seien etwa Verzögerung bei der Materiallieferung.

Symbolbild.
Symbolbild. | Foto: Anke Donner

Niedersachsen. Das Land Niedersachsen hat aufgrund der anhaltenden Coronapandmie die Förderfristen für Projekte, die aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) und dem Europäischen Sozialfonds (ESF) aufgestockt werden. Das teilt das Niedersächsische Ministerium für Bundes- und Europaangelegenheiten in einer Presseerklärung mit. Für die Förderperiode von 2014 bis 2020 ist es bereits die zweite Fristverlängerung.


Die anhaltende Coronapandemie und ihre Auswirkungen hätten bei zahlreichen EU- geförderten Projekten zu Verzögerungen geführt, erklärt das Niedersächsische Ministerium für Bundes- und Europaangelegenheiten. Die zuständige Minitsterin Birgit Honé (SPD) habe der NBank deswegen grünes Licht für Fristverlängerungen für Projekte aus der EU-Förderperiode 2014 bis 2020 gegeben. Laufende oder neue Projekte, für die Mittel aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) und dem Europäischen Sozialfonds (ESF) bewilligt worden seien oder noch beantragt würden, können demnach bis zum 31. März 2023 laufen. Ursprünglich hätten die Projekte Ende Juni 2022 enden müssen. Niedersachsen habe die Fonds EFRE und ESF im Multifonds gebündelt, sein Volumen umfasst für die Förderperiode 2014 bis 2020 knapp eine Milliarde Euro.

Die inzwischen zweite coronabedingte Fristverlängerung begründete Europaministerin Birgit Honé mit den direkten, aber auch indirekten Folgen des Pandemiegeschehens. So würden beispielsweise Lieferkettenprobleme mitunter dazu führen, dass Baustoffe nicht wie geplant geliefert werden könnten. „Darum halten wir die Projektuhren an und verschaffen den Trägern Luft“, sagte die Ministerin in Hannover. In besonders begründeten Ausnahmefällen sei nun nach vorheriger Abstimmung auch eine Projektlaufzeit bis 30. Juni 2023 möglich. Eine weitere Verlängerung sei nicht möglich, da die Projekte für eine Abrechnung mit der EU bis Ende 2023 geprüft und abgeschlossen werden müssten. Unter Umständen könnten Projekte aus dem EFRE-/ESF-Multifonds auch zusätzliche Mittel erhalten, wenn coronabedingte unvorhergesehene Kostensteigerungen die Projektziele gefährden. Das Gesamtvolumen der Förderung für Niedersachsen in der abgelaufenen Förderperiode bleibte jedoch gleich.


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