Koalitionsverhandlung: Jörn Domeier zur Entscheidung


SPD-Landtagsabgeordneter Jörn Domeier. Foto: Sebastian Petersen / philigran-studio.de
SPD-Landtagsabgeordneter Jörn Domeier. Foto: Sebastian Petersen / philigran-studio.de | Foto: SPD

Helmstedt. Am gestrigen Sonntag sprach sich ein Sonderparteitag der SPD knapp für Koalitionsverhandlungen aus. regionalHeute.de fragte bei Jörn Domeier, Landtagsabgeordneter, nach, wie er zu der Entscheidung steht.


Mehrheit, aber knapp.

Das Ergebnis des Bundesparteitages spiegelt die Meinungen in der Partei und auch bei uns im Unterbezirk Helmstedt wieder. Mit 56% stimmten die Delegierten für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen.

Die SPD, eine lebendige Partei, diskutiert kontrovers wie es weitergehen kann. Das 28-seitige Sondierungspapier ist in vielen Themenbereichen noch nicht konkret genug, um eine Entscheidung zu einer weiteren Großen Koalition finden zu können.

Jetzt geht die SPD in Koalitionsgespräche und das Ergebnis muss überzeugen. Am Ende des Verfahrens, so ist es bei der SPD üblich, entscheiden die Mitglieder. Jedes einzelne Mitglied ist in einer Urabstimmung dazu aufgerufen über den Eintritt in eine Regierung mitzuentscheiden.

Das Ergebnis des Parteitages ist für die Parteiführung eine deutliche Mahnung und sollte auch der Kanzlerin zu denken geben. Ein „Weiter so“ wird es nicht geben. Eine sozialdemokratische Handschrift muss erkennbar sein. Dies ist richtig und wichtig.

Es bleibt spannend. Der Unterbezirk Helmstedt wird den Prozess begleiten und seinen Mitglieder gemeinsam mit seinem Bundestagsabgeordneten Falko Mohrs dabei viel Raum zum Gespräch und Dialog anbieten.


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