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Kommunalwahl 2021 - Es wird voller auf dem Wahlzettel

Bei der letzten Kommunalwahl verzichteten alle Ratsfraktionen auf die Nominierung eines Gegenkandidaten zu Oberbürgermeister Dr. Oliver Junk - das wird sich 2021 ändern.

von Marvin König


(Symbolbild)
(Symbolbild) Foto: Anke Donner

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10.08.2020

Goslar. In der Kaiserstadt wird im kommenden Jahr der Stadtrat neu gewählt. Zur Wahl steht dabei auch das Amt des Oberbürgermeisters. Während der letzten vorgezogenen Kommunalwahl nach der Eingliederung der Stadt Vienenburg im Jahr 2013 verzichteten die Fraktionen im Rat der Stadt auf einen Gegenkandidaten zum amtierenden Oberbürgermeister Oliver Junk. Dieser setzte sich mit 93,7 Prozent der Stimmen gegen seinen Herausforderer Patrick Kallweit (NPD) durch. Ganz so einfach dürfte sich die kommende Wahl für Amtsinhaber Junk jedoch nicht gestalten. Denn für 2021 wollen gleich mehrere Fraktionen einen Kandidaten ins Rennen schicken - Goslar hat die Wahl.



Auch wenn sich die Parteien zu konkreten Personalien angesichts der langen Zeit bis zur nächsten Wahl noch nicht äußern wollten, suchen SPD, Grüne und Bürgerliste für das kommende Jahr einen geeigneten Kandidaten für das Amt des Oberbürgermeisters. Die CDU plant, mit Amtsinhaber Oliver Junk ins Rennen zu gehen. Die AfD will keinen Kandidaten aufstellen. Die Linke und die FDP äußerten sich auf Anfrage von regionalHeute.de nicht.

Personalgespräche frühestens zum Jahresende


"Wir sind seit 2016 fraktionsstärkste Partei im Stadtrat. Unser Ziel ist es, das mit vielen guten Kandidaten auch in 2021 wieder zu werden", so Annett Eine, Vorsitzende des SPD-Ortvereins in Goslar gegenüber unserer Online-Zeitung. Laut der Fraktionsvorsitzenden Urte Schwerdtner sei mit der Vorstellung eines Kandidaten Ende 2020 bis Anfang 2021 zu rechnen. Die Fraktion der Bürgerliste spricht ebenfalls davon, konkrete Personalvorschläge erst in der zweiten Jahreshälfte besprechen zu wollen. Kandidatinnen und Kandidaten anderer Parteien, so Fraktionsvorsitzender Henning Wehrmann, wolle man nicht unterstützen, "weil wir uns den im Programm der Bürgerliste dargelegten Grundsätzen verpflichtet fühlen, strikt überparteilich und im Interesse der Bürgerinnen und Bürger zu handeln."

Bei den Grünen werde die Mitgliederversammlung Ende September über einen geeigneten Kandidaten für das Amt des Oberbürgermeisters und des Landrates entscheiden. Mathias Schlawitz, Sprecher des Kreisverbandes betont: „Klar ist, dass wir für beide Ämter geeignete Kandidaten aufstellen.“ Die Mitgliederversammlung, die voraussichtlich Ende September stattfindet, wird darüber entscheiden. Ratsfrau Sabine Seifarth ergänzt, dass die Kandidaten für stärkere Transparenz bei den Entscheidungen gegenüber den Rats- und Kreistagsmitgliedern, eine konsequente Führungsrolle bei den Verwaltungen und für eine schnelle und bessere Kommunikation sorgen werden. „Wir wollen keine Cliquen und Klientelpolitik, sondern einen fairen Dialog, in dem die Gesamtinteressen zum Wohl der Stadt und des Landkreises im Vordergrund stehen.“ sind sich Seifarth und Schlawitz einig. Beide erklären, dass sie mit der Zusammenarbeit der Amtsinhaber im Großen und Ganzen zufrieden seien.

Amtsinhaber Oliver Junk soll nach dem Willen des CDU-Ortsverbandsvorsitzenden Axel Bender auch weiterhin im Amt bleiben. Bender dazu: "Als Parteivorsitzender werde ich am Ende des Jahres 2020 meinem Stadtverbandsvorstand Dr. Oliver Junk als den CDU-Kandidaten für das Oberbürgermeisteramt der Stadt Goslar vorschlagen. Wenn der Vorstand meinem Vorschlag folgt, da gehe ich momentan von aus, werde ich im ersten Quartal 2021 alle Mitglieder der CDU Goslar zu einer Nominierungsveranstaltung einladen. Dort werde ich im Namen meines Vorstands, Oberbürgermeister Dr. Junk, den anwesenden Mitgliedern zum Kandidaten der CDU für das Oberbürgermeisteramt der Stadt Goslar, vorschlagen. Sollte sich kein andere Bewerber auf dieser Veranstaltung oder im Vorfeld bei mir bewerben, werde ich abstimmen lassen. Natürlich steht auf dieser Veranstaltung jedem Mitglied frei, sich auch zu bewerben."

Welche Qualitäten sind gefragt?



Während die konkreten Personalien noch nicht geklärt sind, haben die Parteien bereits sehr genaue Vorstellungen davon, welche Qualitäten sie sich für das Amt des Oberbürgermeisters von ihrem Kandidaten wünschen. So suche die SPD laut der Ortsverbandsvorsitzenden Annett Eine einen Verwaltungschef, der eine solide Ausbildung aufweise und sich seiner großen Verantwortung bewusst sei. Man suche jemanden, "der Goslar und seine besondere Situation kennt und zudem den Spagat zwischen sorgfältiger Arbeit in der Verwaltung und Repräsentation gut umsetzt. Dazu gehören auch eine transparente Arbeitsweise unter stetiger Einbindung des Rates sowie der Bürgerinnen und Bürger dieser Stadt, also keine “Hinterzimmer -Politik”. Sensibilität und Fingerspitzengefühl verbunden mit Durchsetzungsfähigkeit und Akzeptanz in der Bevölkerung sind wichtige Auswahlkriterien.

"Sensibilität und Fingerspitzengefühl verbunden mit Durchsetzungsfähigkeit und Akzeptanz in der Bevölkerung sind wichtige Auswahlkriterien."

- Annett Eine, Vorsitzende des SPD-Ortsverbandes Goslar



Ein schuldenfreier Haushalt


Obgleich die AfD keinen Kandidaten für die Wahl aufstellen möchte, äußert sich auch der AfD-Fraktionsvorsitzende Dirk Straten im Gespräch mit regionalHeute.de klar zu seinen Erwartungen an den Chef der Verwaltung: "Meiner Auffassung nach, muss er sich als oberstes Ziel stecken, die Interessen der Bürger seiner Stadt zu vertreten und in der Verwaltung so arbeiten, dass ein schuldenfreier Haushalt erzielt wird."

"Die AfD wird einen Kandidaten aufstellen, wenn die Zeit dafür reif ist und die Aussichten auf ein Wahlgewinn vorhanden sind. Nach der aktuellen politischen Lage ist dies noch nicht der Fall."

- Dirk Straten, Fraktionsvorsitzender der AfD im Stadtrat



Goslar benötige nach Meinung des AfD-Politikers Unternehmen, die vor Ort produzieren: "Handel gibt es ausreichend. Nur so ist die Abwanderung von Einwohnern nicht nur zu stoppen, sondern Neuansiedlungen sind möglich. Projekte, wie der Kulturmarktplatz, Kattenberg und das unendliche Schaffen von Personalstellen dürfen nicht der Alltag sein. Stattdessen muss in Straßen, Schulen und in die Belange der Anwohner investiert werden", so Straten weiter. Als Grund dafür, warum die AfD dann keinen eigenen Kandidaten aufstelle, nennt der Politiker: "Die AfD wird einen Kandidaten aufstellen, wenn die Zeit dafür reif ist und die Aussichten auf ein Wahlgewinn vorhanden sind. Nach der aktuellen politischen Lage ist dies noch nicht der Fall."

Transparenz und Ehrlichkeit


Bürgerlisten-Ratsherr Henning Wehrmann fordert von einem Bewerber um das Amt des Oberbürgermeisters vor allem Qualitäten wie Transparenz, Ehrlichkeit, und offene Kommunikation, statt Hinterzimmer- und Klientelpolitik.

"Transparenz, Ehrlichkeit, offene Kommunikation, keine Hinterzimmer- und Klientelpolitik. Wenn Dr. Junk als derzeitiger Amtsinhaber diese Grundsätze umgesetzt hätte, würde Goslar um einige Finanzskandale ärmer sein."

- Henning Wehrmann, Fraktionsvorsitzender der Bürgerliste im Stadtrat



"Wenn Dr. Junk als derzeitiger Amtsinhaber diese Grundsätze umgesetzt hätte, würde Goslar um einige Finanzskandale ärmer sein; Stichworte: Harly-Brücke, Kattenberg-Sanierung", so Wehrmann. Er fügt hinzu: "In den verkrusteten Verwaltungsstrukturen gibt es bezüglich der genannten Kriterien weiterhin Handlungsbedarf, der vom Amtsinhaber nicht konsequent angegangen wird."

CDU steht hinter Oliver Junk


Axel Bender (CDU) macht es kurz: Es seien genau die Qualitäten gefragt, die Amtsinhaber Dr. Oliver Junk bereits erfülle.

"Oliver Junk hat in seiner Amtszeit von 2011 bis heute die Kaiserstadt Goslar wieder zu der herausragenden Stadt in dieser Region gemacht."

- Axel Bender, Vorsitzender des CDU-Stadtverbandes Goslar



"Oliver Junk hat in seiner Amtszeit von 2011 bis heute die Kaiserstadt Goslar wieder zu der herausragenden Stadt in dieser Region gemacht. Fusion mit Vienenburg, Entschuldungshilfe des Landes, Fußgängerzone fertiggestellt, Kulturmarktplatz, historisches Rathaus, Fliegerhorst, Kindergärten, Feuerwehren und viele weitere sind die herausragenden Projekte in der Amtszeit von Dr. Oliver Junk. Und jetzt auch noch das Pfalzquartier mit einem Hotel und Tiefgarage und einer Multihalle. Die neuen Baugebiete und damit auch die Unterstützung des ländlichen Raumes sind weitere tolle Projekte für die Zukunft Goslars. Und auch der Kurort Hahnenklee-Bockswiese hat durch die Begeisterung von Oliver Junk enorm profitiert und wird auch noch in den nächsten Jahren wieder in gewohnten Ruhm erstrahlen."


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