Region. Übereinstimmenden Medienberichten nach, wird in Mecklenburg-Vorpommern angedacht, bei einem, durch Omikron ausgelösten, Personalmangel, die Polizei durch Feldjäger zu unterstützen. Doch wie sieht es in Niedersachsen aus? Ist die kritische Infrastruktur für einen solchen Notfall ausgerüstet? Sehen wir demnächst auch hier olivgrüne Uniformen auf den Straßen? regionalHeute.de hat beim Innenministerium nachgehakt.
"Vor dem Hintergrund der sich ankündigenden fünften Welle, haben die Stellen der Kritischen Infrastruktur bereits umfangreiche Vorbereitungen getroffen", so Pascal Kübler vom Referat für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit des Niedersächsischen Innenministeriums auf Anfrage. Aus der Sicht des Ministeriums gehe es dabei in erster Linie um die Handlungsfähigkeit der Polizei, des Katastrophenschutzes und der Feuerwehren in Niedersachsen. Die Sicherheitsbehörden des Landes arbeiteten bereits wieder verstärkt im Krisenmodus und seien gut vorbereitet, heißt es aus dem Ministerium. Polizei und Feuerwehr seien auf besondere Belastungen und auch Ausfälle innerhalb der eigenen Organisation ausgelegt. So habe die Polizei "den höchsten Stellenstand in ihrer Geschichte und sieht sich robust aufgestellt für die aktuelle Lage", so Kübler weiter.
Zudem habe die Polizei Notfallpläne ausgearbeitet, welche interne Planungen zur Aufrechterhaltung des Dienstbetriebes beinhalten. Nebstdem gehe das Innenministerium mittlerweile von einer Impfquote von über 90 Prozent innerhalb der Landespolizei aus und auch die dienstlichen Impfangebote und ergänzend die Infektionsschutzmaßnahmen seien noch einmal erhöht worden.
Gefährdung der Einsatzbereitschaft nicht akut
Ferner habe das Ministerium mit den maßgebenden Verbänden und der Feuerwehrunfallkasse abgestimmte Hinweise für die Aufrechterhaltung der Einsatzbereitschaft und Leistungsfähigkeit herausgegeben, welche die Kommunen in konkrete Dienstanweisungen für ihre Feuerwehren umgesetzt haben. Auch mit den kommunalen Spitzenverbänden und den privaten Hilfsorganisationen stehe das Innenministerium in ständigem Austausch.
"Zusammenfassend ist eine Gefährdung der Einsatzbereitschaft der polizeilichen und nichtpolizeilichen Gefahrenabwehr für Niedersachsen nicht akut und ebenso nicht absehbar", betont Kübler abschließend gegenüber regionalHeute.de. In Niedersachsen gebe es deshalb aktuell keine Abstimmungen zwischen der Polizei und der Bundeswehr.
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