Peine. Die Stadt wird dieses Jahr wohl mit einem besseren Ergebnis als anfangs kalkuliert abschließen.
Bei der ersten Sitzung des Finanzausschusses des neuen Rates der Stadt Peine am Donnerstag berichtete Christian Axmann, der Finanz-Chef der Verwaltung, Positives. Die Stadt wird das Jahr 2016 nach einem Bericht der Peiner Nachrichten mit einem besseren Ergebnis als gedacht beenden.
Axmann ging auf die Steuereinnahmen der Stadt ein. Bei den Grundsteuern A (agrarisch - landiwrtschaftliche Grundstücke) und B (baulich - bereits bebaute oder bebaubare Grundstücke und Gebäude) werde die Stadt planmäßig 8,2 Millionen Euro einnehmen.
Mit Mehreinnahmen in Höhe von rund einer Million Euro rechnet die Stadt bei der Gewerbesteuer, ingesamt also mit 15,7 Millionen Euro Gewerbesteuer. Auch die Einnahmen durch die Vergnügungssteuer, die überwiegend von Spielhallenbetrieben gezahlt wird, werden sich um rund 150.000 Euro auf 950.000 Euro erhöhen. Der Anteil der Stadt (Gemeindeanteil) an der Einkommensteuer wird um rund 190.000 Euro auf etwa 17,7 Millionen Euro sinken. Der Anteil an der Umsatzsteuer wird auf 2,7 Millionen Euro steigen.
Wie sich das Ergebnis konkret auf das nächste Haushaltsjahr auswirkt, steht noch nicht fest. Auch die Höhe der Kreisumlage, die Stadt und Gemeinden an den Landkreis entrichten müssen, ist noch nicht geklärt. Die Gemeinden fordern vom Kreis Nachbesserungen.
Der Ausschuss stimmte Einstimmig für die Neuberechnung der Abwassergebühren 2017/18. Es soll insbesondere zu Senkungen und geringfügigen Erhöhungen kommen. Die neuen Abwassergebühren müssen noch endgültig vom Rat verabschiedet werden.
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