Salzgitter. Die Ratsfraktion der Linken begrüßt es, dass nun das Sozialticket zum 1. Januar 2019 eingeführt werden soll. Für Die Linke ist Mobilität ein Grundrecht. Das teilt Ratsherr Selahattin Ince mit.
"Erwachsene Personen, die entweder Anspruch auf die Grundsicherung für Arbeitssuchende oder der Sozialhilfe haben, stehen im Regelsatz derzeit für fremde Verkehrsdienstleistungen (ohne Übernachtung) aktuell 26,87 Euro im Monat zur Verfügung. Dieser Betrag ist nicht ausreichend, um zu den geltenden Tarifen regelmäßig den ÖPNV in Salzgitter in Anspruch nehmen zu können, geschweige denn, um darüber hinaus gehende Mobilitätsbedürfnisse zu befriedigen", so Ince.
Mobilität sei ein entscheidender Faktor, um sozialer Isolation und Ausgrenzung entgegen zu wirken. Sie sei zugleich auch Voraussetzung für die Rückkehr in den Arbeitsmarkt. Durch die Einführung eines Sozialtickets würden Rahmenbedingungen geschaffen, damit alle ihr Recht auf Mobilität wahrnehmen können.
Für viele von Einkommensarmut betroffene Haushalte und Personen müssten deutliche Einschränkungen ihrer innerstädtischen Mobilität hinnehmen. Da viele Betroffene jedoch auf öffentliche Verkehrsmittel angewiesen seien, um am kulturellen, sozialen aber auch wirtschaftlichen Leben in unserer Flächenstadt teilnehmen zu können, werde durch das Sozialticket ein Beitrag geleistet, um dies zu ermöglichen.
"Unsere Ratsfraktion ist nicht glücklich über die Anfragenbeantwortung der Verwaltung, wonach Schüler mit Sammel-Schüler-Zeitkarten vom Sozialticket ausgeschlossen sind und nicht mal in den Ferien das Sozialticket nutzen können.
Im Namen meiner Ratsfraktion möchte ich mich bei den Fraktionen von SPD, MBS und Bündnis 90/Die Grünen bedanken, dass Sie die Einführung des Sozialtickets mittragen", erklärt Ince.
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