Salzgitter. Der Niedersächsische Landtag hat in der vergangenen Woche mit den Stimmen von SPD und Grünen einen Gesetzentwurf der CDU zum Fortbestand der Förderschulen Lernen abgelehnt. Doch offenbar sieht man die Sache bei der SPD in Salzgitter etwas anders. Hier spricht man sich für eine befristete Verlängerung der Förderschule Lernen aus. Das geht aus einer Pressemitteilung der SPD hervor.
Das Auslaufen der Förderschule Lernen werde in Salzgitter intensiv diskutiert. Dazu brachte Laura Letter auf dem Parteitag des SPD-Unterbezirks Salzgitter, der in der Arche 4 in Salzgitter-Bad stattfand, einen Antrag des Unterbezirksvorstandes ein, über den konstruktiv und gehaltvoll diskutiert wurde. Die SPD Salzgitter stimmte dem Antrag mit Mehrheit zu und sprach sich damit für eine befristete Verlängerung der Förderschule Lernen aus. Der Antrag soll über den Bezirksparteitag an die Landtagsfraktion weitergeleitet werden.
Kornblum soll Bezirksvorsitzender werden
Beim Parteitag konnte der Unterbezirksvorsitzende Marcel Plein zahlreiche Delegierte und Gäste begrüßen. Braunschweigs Oberbürgermeister Dr. Thorsten Kornblum legte bei seinem Grußwort einen Schwerpunkt auf die regionale Vernetzung und die Stärkung der Kommunen. Er wurde von den Delegierten als Vorsitzender des SPD-Bezirks Braunschweig nominiert. Die Bundestagsabgeordnete Dunja Kreiser berichtete über aktuelle Themen. Der Landtagsabgeordnete Marcus Bosse trug den gemeinsamen Bericht von ihm und dem Landtagsabgeordneten Stefan Klein vor. Frank Miska, der Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion, stellte unmissverständlich klar, dass die SPD weiter den politischen Führungsanspruch in Salzgitter habe.
Marcel Plein (li.) und Wilhelm Schmidt. Foto: SPD Salzgitter
Bei den Vorstandswahlen wurde Marcel Plein im Amt des Vorsitzenden bestätigt und konnte den Glückwunsch des Ehrenvorsitzenden Wilhelm Schmidt entgegennehmen. Zu seinen Stellvertretern wurden Sabrina Theenhausen und Tobias Bey gewählt. Schatzmeister ist zukünftig Dincer Dinc und Schriftführerin Regina Blechner. Zu Beisitzern wurden Roland Comes, Amal El Dorr, Manfred Garn, Kevin Grobe, Doris Holletzek, Laura Letter, Michael Letter, Sabine Reinecke, Muzaffer Perik und Janin Wojtysiak-Hinzer gewählt.
Viel Zeit erforderten die Wahlen der Delegierten für Bundes-, Landes- und Bezirksparteitage.
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