Salzgitter-Bad. Am Klesmer- und am Marktplatz sollen kostenfreie WLAN-Hotspots ermöglicht werden. Einem entsprechenden Prüfauftrag des Ortsratsmitglieds Michael Siano (Bündnis 90/Die Grünen) an die Stadtverwaltung hat jetzt der Ortsrat Süd einmütig zugestimmt.
„Der Zugang zum Internet ist heutzutage Teil der öffentlichen Daseinsversorgung und zu einer wichtigen Voraussetzung für die moderne Kommunikation geworden“, begründete Siano seinen Antrag. Ein frei zugängliches WLAN-Netz steigere die Attraktivität und den Aufenthaltswert auf den beiden Plätzen speziell auch für jüngere Menschen. Zugleich würden Stadtmarketing, Wirtschaft und Tourismus in der Altstadt profitieren.
Nachdem der Bundesgesetzgeber eine Änderung des Telemediengesetzes und damit die Abschaffung der sogenannten „Störerhaftung“ beabsichtigt, sei die Rechtslage nun eindeutiger und der Weg zu einer freien Nutzung des Internets im öffentlichen Raum geebnet, so der Grüne weiter. Aufgabe der Verwaltung sei es nun, ein Konzept zu erarbeiten sowie Sponsoren und Kooperationspartner zu suchen.
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